Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_staatsrecht_1912

Title:: Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte durchgesehene Auflage.

Scope:: 275 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Die Grundlagen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 36. Die Entstehung des Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 142 — Preußen, schwedisch Pommern und Holstein. Dabei wurden eine Menge kleinerer Gebiete den größeren Staaten einverleibt. Der Rheinbund setzt die Souveränetät seiner Mitglieder voraus. Die Rheinbundakte ist ein dauernder völkerrechtlicher Bund der Rheinbundstaaten untereinander und mit Frankreich als Pro- tektor. Die vorgesehene Bundesversammlung (diete de Francfort) mit den beiden Kollegien der Könige einschließlich der Großherzöge und der Fürsten ist nie ins Leben getreten. Tatsächlich stellte der Rheinbund nur die militärischen Kräfte seiner Mitglieder zur Ver- fügung Frankreichs. Der Rheinbund hat sich 1813 durch Lossagung oder Unter- gang seiner Mitglieder aufgelöst. III. Der deutsche Bund. Die Verheißung der Proklamation von Kalisch auf Wiederher- stellung des ehrwürdigen Reiches war schon unmöglich geworden durch den Vertrag Osterreichs mit Bayern von Ried, worin Bayern der Fortbestand seiner Souveränetät gewährt wurde, ebenso den später auf die Seite der Verbündeten tretenden Rheinbundstaaten. Der erste Pariser Friede von 1814 erklärte: Les Etats 'Alle- magne seront indépendents et unis par un lien fédératif. Die Durchführung erfolgte auf dem Wiener Kongresse durch die Be- gründung des deutschen Bundes. Ihm gehörten OÖsterreich und Preußen mit ihren früheren Reichsländern, Dänemark für Holstein- Lauenburg, die Niederlande für Luxemburg, die übrigen deutschen Staaten ganz an. « Der deutsche Bund war eine dauernde völkerrechtliche Ver- einigung der deutschen Staaten untereinander zur Erhaltung der äußeren und inneren Sicherheit Deutschlands. Er ließ die Sou- vernetät der Einzelstaaten unberührt und beschränkte vertragsmäßig nur deren Ausübung. Die Grundlage des Bundes bildeten daher Verträge, die deutsche Bundesakte vom 8. Juni 1815 und die Wiener Schlußakte vom 15. Mai 1820. Der Bund hat ein ständiges Organ in der Bundesversamm- lung oder dem Bundestage, einem Gesandtenkongresse, mit dem Sitze zu Frankfurt a. M. Die einzelnen Staaten haben ein ver- schieden abgestuftes Stimmrecht. Bei wichtigeren Angelegenheiten

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