Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_staatsrecht_1912

Title:: Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte durchgesehene Auflage.

Scope:: 275 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel IV. Die Reichsverwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Einzelgebiete der Verwaltung. Die Reichsbehörden.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 49. Innere Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 214 — In dem größten Teile des Reichspostgebietes ist jedoch auch die Ernennung der mittleren und unteren Beamten dem Reiche über- lassen und erfolgt kraft kaiserlicher Delegation durch die Postbe- hörden. Das einzelstaatliche Ernennungsrecht besteht nur noch in Sachsen, Baden, den beiden Mecklenburg und Braunschweig. Die Erträge der Post= und Telegraphenverwaltung fließen in die Reichskasse (AV. Art. 49). Für Bayern und Württem- berg verbleiben sie kraft des Reservatrechts der Kasse des Einzel- staates. Dafür haben beide Staaten entsprechend höhere Matrikular- beiträge zu entrichten. Das äußere Zeichen für die Verwendung der Posttaxe bildet die Briefmarke. Deshalb behielten auch Bayern und Württemberg ihre eigenen Briefmarken bei. Württemberg hat neuerdings, indem es die eigene Verwaltung und den Anspruch auf die Erträge be- hauptete, auf die eigene Briefmarke verzichtet. Sein Anteil an den Einnahmen ist seitdem durch Abkommen mit dem Reiche festgestellt. In Bayern besteht die eigene Briefmarke fort. Besondere Brief- marken für die deutsche Post außerhalb des Bundesgebiets waren zum Teil durch die abweichende Währung geboten und entsprachen im übrigen dem Interesse des Absatzes an Sammler. Die Post dient im ganzen Reiche kraft Reichsgesetzes auch anderen Aufgaben, so der Auszahlung der Unfall= und Invaliden= renten und dem Verkaufe der Beitragsmarken. Anbang. § 50. Das KReichsland Ellah-Lotbringen. Das durch den Frankfurter Frieden an das Deutsche Reich abgetretene und somit völkerrechtlich von diesem erworbene Gebiet von Elsaß-Lothringen ist durch das Vereinigungsgesetz vom 9. Juni 1871 auch staatsrechtlich mit dem Deutschen Reiche verbunden und dem verfassungsmäßigen Bundesgebiete im Sinne des Art. 1 der Reichsverfassung hinzugetreten. Das Reich erwarb damit die volle Staatsgewalt, während es sonst nur einzelne Befugnisse

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