Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_staatsrecht_1912

Title:: Grundriß des Deutschen Staatsrechts.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1912

Edition title:: Dritte durchgesehene Auflage.

Scope:: 275 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Das Reichsstaatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Appendix

Title:: Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: § 51. Die Schutzgebiete.

Document type:: Monograph

Structure type:: Appendix

— 229 — truppe, deren Mitglieder in einem privaten Dienstverhältnisse zum Reichskommissar Wißmann standen. Danach sah man sich in Ostafrika und demnächst auch in anderen afrikanischen Schutz- gebieten zur Bildung von Schutztruppen genötigt. Die besonderen Gesetze für Ostafrika von 1891 und für Südwestafrika und Ka- merun von 1895 wurden zusammengefaßt in einem Gesetze über die afrikanischen Schutztruppen vom 7. Juli 1896. Die Bildung der Schutztruppen, deren oberster Kriegsherr der Kaiser ist, beruht grundsätzlich auf Werbung. Die Ergänzung, erfolgt für Offiziere und Unteroffiziere, in Südwestafrika auch Ge- meine auf Grund freiwilliger Meldung, im übrigen aus ange- worbenen Farbigen. Durch kaiserliche Verordnung kann Reichs- angehörigen auch die Erfüllung der allgemeinen Wehrpflicht in der Schutztruppe gestattet werden. Das ist für die nur aus Deutschen gebildete südwestafrikanischer Schutztruppe geschehen. Auch ist bei Gefahr die Einberufung beurlaubter Wehrpflichtiger, die sich in. einem Schutzgebiete aufhalten, zu der Schutztruppe gestattet. Die deutschen Angehörigen der Schutztruppe stehen gesetz- lich unter deutschem Militärstrafrechte und Strafverfahren. Auch sind ihre Versorgungsansprüche gesetzlich geregelt. Für die Farbigen greift in diesen Beziehungen die Regelung durch Ver- ordnung Platz. In dem Gebiete von Kiaotschau sind Truppenteile der Marine stationiert. Jc) Justiz. Gerichtsverfassung, Verfahren und materielles Recht haben nur für Weiße eine gesetzliche Grundlage in dem Schutzgebietsgesetze, das den Gegenstand unter Bezugnahme auf das Gesetz über die Konsulargerichtsbarkeit vom 7. April 1900 regelt. Richter erster Instanz ist an Stelle des Konsuls der vom Reichskanzler mit der Ausübung der Gerichtsbarkeit ermächtigte Beamte. Die richterliche Tätigkeit ist jetzt im allgemeinen von der Verwaltung getrennt. Kleinere Schutzgebiete bilden einen eigenen Gerichtsbezirk, größere sind in mehrere Bezirke eingeteilt. Der Richter heißt meist Bezirksrichter, in Kiaotschau Oberrichter, weil er die obere Instanz für die Chinesen bildet. Der Richter

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