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Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

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Bibliographic data

fullscreen: Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

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Monograph

Persistent identifier:
bornhak_grundriss_verwaltungsrecht_1911
Title:
Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.
Author:
Bornhak, Conrad
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Verwaltungsrecht
Place of publication:
Leipzig
Publishing house:
A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung
Document type:
Monograph
Collection:
German Empire
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1911
Edition title:
Dritte, durchgesehene Auflage
Scope:
220 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Abteilung II. Die Verwaltungsorgane.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Kapitel III. Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§ 26. Die Kompetenzkonflikte.
Document type:
Monograph
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.
  • Cover
  • Title page
  • Vorwort zur ersten Auflage.
  • Vorwort zur dritten Auflage.
  • Inhalt.
  • Geschichtliche Einleitung.
  • § 1. Der ständische Territorialstaat (-1604).
  • § 2. Die Herstellung der absoluten Monarchie (-1713).
  • § 3. Der absolute Beamtenstaat des 18. Jahrhunderts (-1807).
  • § 4. Die Zeit der Reformen und der Revolution (-1848).
  • § 5. Die konstitutionelle Monarchie und die neueste Verwaltungsreform.
  • Abteilung I. Allgemeine Lehren.
  • § 6. Der Begriff des Verwaltungsrechts.
  • § 7. Reichsverwaltung und Landesverwaltung.
  • § 8. Die Rechtsquellen des Verwaltungsrechts.
  • § 9. Die Verwaltungsverhandlungen.
  • § 10. Quellensammlungen und Literatur.
  • Abteilung II. Die Verwaltungsorgane.
  • Kapitel I. Das Beamtenrecht.
  • Kapitel II. Die Verwaltungsorganisation.
  • Kapitel III. Der Rechtsschutz auf dem Gebiete des öffentlichen Rechts.
  • § 23. Der Rechtsschutz durch die ordentlichen Gerichte.
  • § 24. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit.
  • § 25. Das Verwaltungsbeschlußverfahren.
  • § 26. Die Kompetenzkonflikte.
  • Abteilung III. Die Einzelgebiete der Verwaltung.
  • Kapitel I. Gebiet des Innern.
  • Kapitel II. Gebiet der Finanzen.
  • Kapitel III. Gebiet der Kirche und Schule.
  • Kapitel IV. Gebiet des Auswärtigen.
  • Register.

Full text

Gesetzgeberisch sind verschiedene Wege denkbar. Man kann 
die Entscheidung der Verwaltung übertragen. Das war bis in 
die neueste Zeit der Fall im französischen Rechte, dieses berief nach 
den Grundsätzen von der Teilung der Gewalten und der Sicherung 
der Unabhängigkeit der Verwaltung auf Antrag einer Verwaltungs- 
behörde, die sich durch Anhängigmachung einer Sache bei Gericht 
verletzt glaubte, den Staatsrat zur Entscheidung. Oder man über- 
läßt es den Gerichten, endgültig über die Zulässigkeit des Rechts- 
weges zu befinden. Das wird vielfach als das deutschrechtliche 
Prinzip ausgegeben. Oder man beruft endlich zur Entscheidung 
eine aus richterlichen und Verwaltungsbeamten gemischte Behörde 
einen Kompetenzgerichtshof. 
In Preußen gab es einen solchen schon seit 1750 in der 
Jurisdiktionskommission. Die war aber in der Stein-Harden- 
bergischen Zeit verloren gegangen. Ein 1828 gemachter Versuch, 
die Erledigung durch Vereinbarung zwischen dem Justizminister 
und dem Ressortminister und mangels einer solchen durch den 
König selbst herbeizuführen, beeinträchtigte die Unabhängigkeit der 
Gerichte. Durch Gesetz vom 8. April 1847 wurde daher, wesent- 
lich beeinflußt durch das französische Recht, ein besonderer 
Kompetenzgerichtshof aus richterlichen und Verwaltungsbeamten 
eingesetzt. . 
Diesem Kompetenzgerichtshofe fehlte das öffentliche Vertrauen, 
da er, zum großen Teile, aus Ministerialbeamten zusammengesetzt, 
der vollen richterlichen Unabhängigkeit entbehrte. Bei Beratung 
der Reichsjustizgesetze wollte daher der Reichstag die Kompetenz- 
gerichtsbarkeit überhaupt abgeschafft haben, die Regierungen aber 
ihre Kompetenzgerichtshöfe erhalten. Schließlich kam es zu einem 
Ausgleiche. Kraft gemeinen Reichsrechts ist die Kompetenz- 
gerichtsbarkeit abgeschafft, die Gerichte entscheiden über die Zu- 
lässigkeit des Rechtsweges (§ 17 GVG.). Dieses gemeine Reichs- 
recht ist aber nur subsidiär und läßt unter gewissen Kautelen ab- 
weichendes Landesrecht zu. Die Mitglieder des Kompetenzgerichts- 
hofs müssen nämlich auf Lebenszeit oder für die Dauer des 
Hauptamtes bestellt werden, sind nur unter den Voraussetzungen 
wie die Mitglieder des Reichsgerichts entfernbar, müssen min-
	        

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