Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_verwaltungsrecht_1911

Title:: Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, durchgesehene Auflage

Scope:: 220 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung III. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Gebiet des Innern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 33. Das Gewerberecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 137 — recht herrschte. Ein einheitlicher Rechtszustand auf der Grundlage der Gewerbefreiheit wurde erst hergestellt durch die allgemeine Ge- werbeordnung von 1845. An deren Stelle trat nach Begründung des Bundesstaates die Bundes= bezw. Reichsgewerbeordnung vom 21. Juni 1869, zu der allerdings später zahllose Novellen ergangen sind. Besonders erwähnenswert sind unter diesen das Arbeiterschutz- gesetz vom 1. Juli 1891 und das Handwerkergesetz vom 26. Juli 1897. Das deutsche Gewerberecht beruht auf der Gewerbefreiheit. Diese ist kein besonderes subjektives Recht, sondern bedeutet nur unter Verneinung der mitttelalterlichen und polizeistaatlichen Zu- stände, daß grundsätzlich jeder jedes Gewerbe betreiben kann, und daß der Gewerbebetrieb ein Ausfluß der Willensfreiheit des Indi- viduums ist. Unter Gewerbe ist dabei nicht bloß die Umarbeitung der Güter und deren Absatz im Handwerks= und Fabrikbetriebe, sondern auch der bloße Güterumsatz, der Handel, zu verstehen. Auch das Anbieten von gewissen persönlichen einzelnen Dienst- leistungen fällt darunter. Es gibt drei Arten des Gewerbetriebes, das stehende Ge- werbe, das Hausiergewerbe und den Gewerbeverkehr auf Messen, Märkten und Börsen. Das stehende Gewerbe wird von einer bestimmten Geschäfts- Niederlassung aus betrieben. Die Zulassung zum stehenden Gewerbe ist grundsätzlich frei und keinen anderen Beschränkungen als denen des Gesetzes unter- worfen. Erforderlich ist allgemein eine Anzeige an die Gemeinde- behörde, in gewissen Fällen auch an die Polizeibehörde. Bloß die Zulassung zu einzelnen Gewerben ist im Interesse der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, also im polizeilichen Interesse an eine be- sondere Genehmigung gebunden. Diese Genehmigung ist entweder eine sachliche für die Anlage oder eine persönliche für den Unter- nehmer, bei dem entweder die allgemeine Zuverlässigkeit oder auch seine Befähigung geprüft wird, so namentlich bei den Medizinal- personen (bei Arzten nur Führung des Titels davon abhängig). Im letzten Falle spricht man von einer Approbation. Bisweilen verbinden sich auch sachliche und persönliche Genehmigung, so beim Schankgewerbe, bei dem überdies die Zulassung unter Umständen

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