Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_verwaltungsrecht_1911

Title:: Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, durchgesehene Auflage

Scope:: 220 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung III. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel I. Gebiet des Innern.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 34. Das Verkehrsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 147 — sichtsbehörde eingesetzte Reichseisenbahnamt, das in gewissen Fällen durch richterliche Mitglieder verstärkt werden soll, bisher nur eine geringe Bedeutung gewonnen. Im Einzelstaate fällt bei den Staats- bahnen die innere Verwaltung mit der fiskalischen zusammen. Die Aufsicht über die Privatbahnen führt das Ministerium der öffent- lichen Arbeiten durch Eisenbahnkommissariate. Die Handhabung der Eisenbahnpolizei kann auch den Angestellten der Privatbahnen übertragen werden. · Für die neuerdings besonders entwickelten Kleinbahnen sind durch das Gesetz vom 28. Juli 1892 vereinfachte Rechtsformen geschaffen. Die Genehmigung steht bei mit Maschinenkraft be- triebenen Bahnen und solchen, die Kunststraßen oder mehrere Kreise berühren, dem Regierungspräsidenten, sonst den Ortspolizeibehörden oder den Landräten innerhalb ihrer Bezirke zu. Auch müssen die Wegeeigentümer die Benutzung ihrer Wege gestatten. Die Eröffnung ist an eine besondere Erlaubnis nach Prüfung der Betriebssicher- heit geknüpft. Kap. II. Gebiet der Finanzen. § 35. Geschichte des Finanzwesens. Der deutsche Patrimonialstaat ruht finanziell auf dem Kammer- gute der landesherrlichen Familie und den vom Reiche verliehenen Regalien. Ein Besteuerungsrecht lag in der deutschen Landes- obrigkeit nicht enthalten. Die auf Ansuchen von den Ständen auf eine gewisse Zeit bewilligten Steuern hatten nur eine subsidiäre Bedeutung. Und auch als die Steuern dauernd nicht mehr entbehrt werden konnten, bewilligten die Stände im 16. Jahrhundert die Steuern nur für eigene ständische Kassen zur Abtragung der über- nommenen Landesschulden, womit die Doppelbildung der landes- herrlichen und ständischen Finanzverwaltung entstand. Erst als mit dem dreißigjährigen Kriege die Bedürfnisse des stehenden Heeres den Ubergang von der Naturalwirtschaft zur Geld- wirtschaft erforderten, wurden die Steuern, nunmehr von den Ständen ein für allemal bewilligt, eine ordentliche Einnahmequelle 10*

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