Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_verwaltungsrecht_1911

Title:: Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, durchgesehene Auflage

Scope:: 220 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Abteilung III. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kapitel III. Gebiet der Kirche und Schule.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 45. Staat, Kirche und Schule.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 187 — bis zur anderweiten Regelung die geltenden gesetzlichen Bestimmungen aufrecht. Der Erlaß eines allgemeinen Unterrichtsgesetzes ist seit 1850 mehrfach versucht, doch immer wieder gescheitert an der Schwierig- keit, das Verhältnis der Schule zur Gemeinde als der Trägerin der Schullast und zur Kirche in entsprechender Weise zu regeln. über diese Schwierigkeiten hilft nur eine elastische Verwaltungs- praxis hinweg. Das preußische Schulrecht ist daher äußerst zersplittert. Älteres Partikularrecht und in den landrechtlichen Gebietsteilen subsidiär die Bestimmungen des ALR. II, 12 stehen noch heute in Kraft. Da— neben bleibt ein weiter Raum für Verordnungen und Regulative und für eine rechtlich nicht gebundene Verwaltungspraxis. Neuerdings ist man bei der Unmöglichkeit eines allgemeinen Unterrichtsgesetzes wenigstens bestrebt gewesen, einzelne Gegenstände wie Besoldung und Pensionierung der Lehrer durch besondere Gesetze zu regeln und hat sich schließlich sogar an das Gesetz vom 28. Juli 1906 betr. die Unterhaltung der öffentlichen Volksschulen herangewagt, das jedoch für Posen und Westpreußen nicht gilt. § 46. Das äußere Schulrecht. Die Unterrichtsanstalten zerfallen in drei Arten, Volksschulen, die die durch die allgemeine Schulpflicht erforderte Schulbildung vermitteln, höhere Schulen mit weiter gestecktem Lehrziele und Hoch- schulen mit wissenschaftlichem Lehrbetriebe. 1. Grundlage des Volksschulwesens ist die allgemeine Schul- pflicht. Sie ist gesetzlich ausgesprochen in §§ 43 ff. II, 12 ALR., durch die Kabinettsordre vom 14. Mai 1825 und die Verordnung vom 16. September 1867 auch auf die Landesteile ausgedehnt, in denen das ALR. nicht gilt. Die Verpflichtung ist eine solche der Eltern oder ihrer Stellvertreter, die Kinder in die Schule zu schicken. Zur Erzwingung bestehen nur vereinzelt gesetzliche Straf- klauseln, so für die Rheinprovinz durch die Kabinettsordre vom 20. Juni 1835. Im übrigen half man sich bis in die neueste Zeit durch Polizeiverordnungen. Da diese jedoch als über das (Gebiet der Polizei hinausgehend ungültig sind, bleibt nur der Weg

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