Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: bornhak_grundriss_verwaltungsrecht_1911

Title:: Grundriß des Verwaltungsrechts in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: A. Deichert'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, durchgesehene Auflage

Scope:: 220 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Geschichtliche Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 4. Die Zeit der Reformen und der Revolution (-1848).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 16 — meinde und Staat gestellt werden. Freilich Gericht und Polizei nimmt der Staat wieder als unveräußerliche Hoheitsrechte für sich in Anspruch. Das Gericht wird rein staatlich, für die Polizei können besondere königliche Polizeidirektionen eingesetzt werden, sonst übt sie der Magistrat kraft Auftrags. Innerhalb des ver- bleibenden Gebietes der kommunalen Wohlfahrtspflege werden aber die Städte selbständig gestellt. Die von den Bürgern gewählten Stadtverordneten beschließen über die kommunalen Angelegenheiten, und der Magistrat, dessen Mitglieder als besoldete und unbesoldete- Beamte von den Stadtverordneten gewählt werden, verwaltet unter äußerster Abschwächung der staatlichen Aufsicht. Von Stein noch vorbereitet, aber erst nach seinem Rücktritte verkündet, schließt sich daran die Reform der obersten Verwaltung durch das Publikandum vom 16. und der Provinzialverwaltung durch die Verordnung vom 26. Dezember 1808. Für die oberste Verwaltung war die Wahl zwischen der Leitung durch einen einzigen und dem Kollegialsysteme. Stein entschied sich für das letztere, das größere Unparteilichkeit der Verwaltung gewährleiste. Er kehrte zurück zu den ursprünglichen Gedanken der Reform von 1723. Ein kollegialer Staatsrat unter Vorsitz des Königs sollte die oberste Verwaltung führen und in ihm sollten fünf Fachministerien für Äußeres, Inneres, Krieg, Justiz und Finanzen die Beschlüsse des Plenums vorbereiten und aus- führen. Doch der Staatsrat wurde vorläufig suspendiert, und die Reform nur für die Ministerien des Innern und der Finanzen, nach einigen Monaten auch für das Kriegsministerium durchgeführt. Indem man aber nur noch einen Minister des Äußern und für die Justiz den Großkanzler bestellte, hatte man tatsächlich das System der Fachminister als oberster Behörden, die sich diese Stellung schwerlich wieder zugunsten eines Staatsrates entziehen ließen. Oberpräsidenten sollten als Kommissare des Ministeriums. größere Gebiete kontrollieren. Für die Provinzialverwaltung erscheinen zunächst geeignetere Namen. Die Kriegs= und Domänenkammern verwandeln sich in Regierungen, deren Bezirke in Regierungsdepartements, die Ober- gerichte heißen, vorbehaltlich der Beibehaltung einiger geschichtlichen

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