Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

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Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 1

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Drittes Buch. Das Verfassungsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Die Faktoren des Staates.

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Title:: Erster Abschnitt. Vom Subjekte der Herrschaft.

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Title:: Kap. II. Erwerb und Verlust der Herrschaft.

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Title:: § 27. Entwicklung des Thronfolgerechtes.

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E Rechtliches Wesen der Thronfolge. 167 Ausgangspunkt des Thronfolgerechtes ist jetzt nicht mehr die Unteilbarkeit des Staatsgebietes. Diese bedarf keiner gesetzlichen Fest- stellung mehr, sie solgt schon aus dem Begriffe des Staates als eines einheitlichen. Jeder Einheitsstaat, und ein solcher ist die preußische Monarchie seit Anfang des 12. Jahrhunderts, ist ungeteilt und unteil- bar5). Auch die Unveräußerlichkeit des Staatsgebietes hat mit dem Thronfolgerechte nichts mehr zu tun. Die Veräußerung ist auch sernerhin dem bloßen Gutdünken des Herrschers entzogen, aber in den Formen der Gesetzgebung ausdrücklich zugelassen. Losgelöst von den aus privatrechtlichen Gesichtspunkten entwickelten Grundsätzen der Unteilbarkeit und Unveräußerlichkeit des Staatsgebietes besteht jetzt die Thronfolge als ein rein staatsrechtliches Rechtsinstitnt. § 28. Rechtliches Wesen der Thronfolget). Aus den Anfängen des deutschen Thronfolgerechtes sind immer noch einige Anklänge an das Privatrecht in die Gegenwart hinüber- gekommen. Man spricht vom Thronerben, einem Erbfolgerechte, einer Erbfolgeordnung, einer Erbmonarchie, einer Staatsverlassenschaft, als wenn es sich um ein privatrechtliches Erbverhältnis handelte. Selbst bei Anerkennung des staatsrechtlichen Charakters der Thronfolge be- zeichnet man sie als ein dem Erbrechte analoges (H. Schulze), wohl gar als ein privatrechtlich und staatsrechtlich gemischtes Verhältnis (Zachariä) oder als Singularsukzession gleich der deutschen Stamm- guts-, Lehen= oder Fideikommißfolge (Zöpfl). Die Thronfolge hat jedoch gegenwärtig einen rein staatsrechtlichen Charakter. Sie muß sich daher erklären lassen ohne Zuhilfenahme privatrechtlicher Begriffe oder Analogien. In der absoluten und konstitutionellen Monarchie geht im Gegen- satze zur parlamentarischen Monarchie und zur Republik die Persön- lichkeit und Gewalt des Staates in der des Monarchen auf. Mit 5) Vgl. 8 40. 1) Klüber § 212; Zachariä 88 79 ff.; Zöpf! 8 218; Gerber 88 29 ff.; G. Meyer 88 85 ff.; H. Schulze, Deutsches Staatsrecht, Bd. 1, S. 208; v. Rönne-Zorn, Pr. St.-R., Bd. 1, S. 218 ff.; v. Schulze, Pr. St.-N., Bd. 1, S. 172 ff.; v. Stengel, Pr. St.-R., S. 41 ff.; Pfeiffer, Ueber die Ordnung der Regierungsnachfolge in den monarchischen Staaten des Deutschen Bundes, 2 Bände, Kassel 1826.

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