Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Bornhak, Conrad

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Grundzüge der preußischen Verfassungsgeschichte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 7. VI. Die Zeit der Reformen und der Revolution (1807 bis 1848).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

87 Die Zeit der Reformen u. der Revolntion (1807—18178). 43 vollendet hatte. In langjähriger Arbeit löste das Beamtentum die Aufgabe, nicht nur die einzelnen Landesteile möglichst zu verschmelzen und deren Gegensätze zu überbrücken, sondern auch die großen Re- sormen der Jahre 1810—1812 in dem ganzen Staatsgebiete durch- zuführen. Neben diesen großen Reformen auf dem Gebiete der Verwaltung ging die Ausbildung der preußischen Verfassung einher. Das Edikt vom 27. Oktober 1810 über die Finanzen des Staates hatte zuerst eine Repräsentation sowohl in den einzelnen Provinzen wie für den ganzen Staat verheißen, und bereits am 23. Februar 1811 wurde zu Berlin die provisorische Nationalrepräsentation, eigentlich nur eine ernaunte Notabelnversammlung, gebildet. Sie wurde, ohne großen Einfluß gewonnen zu haben, im September 1811 entlassen, offenbar in der Absicht, erst eine Reform der Provinzialverfassungen herbei- zuführen und damit eine zweckmäßige Grundlage für die National- repräsentation zu gewinnen. Während der Kriegsjahre 1812—1814 ruhte jedoch die Ver- fassungsfrage gleich allen übrigen, nicht in das militärische Gebiet fallenden Reformen. Die Versuche auf dem Wiener Kongresse, die Einführung einer Repräsentativverfassung in allen deutschen Bundes- staaten unter Festsetzung eines Mindestmaßes der Rechte der Volks- vertretung zu sichern, scheiterten an dem Widerstande der Mittel- staaten, die hierin einen Eingriff in ihre Sonveränctät sahen. Der Art. 13 der Bundesakte vom 8. Juni 1815 enthielt daher nur die Bestimmung: „In allen Bundesstaaten wird eine landständische Verfassung stattfinden.“ Ungefähr gleichzeitig hatte in Preußen die Verordnung vom 22. Mai 1815 sich über die Grundlagen der preußi- schen Verfassung ausgesprochen. Hiernach sollte eine „Repräsentation des Volkes“ mit dem Sitze zu Berlin, hervorgehend aus den Pro- vinzialständen, gebildet werden. Ihre Wirksamkeit sollte sich erstrecken auf die Beratung über alle Gegenstände der Gesetzgebung, welche die persönlichen und Eigentumsrechte der Untertanen mit Einschluß der Besteuerung beträfen. Um die Landesrepräsentation bilden zu können, wurde die Herstellung und zeitgemäße Einrichtung der Pro- vinzialstände, soweit sie noch vorhanden waren, bzw. deren Neu- errichtung angeordnet. Zur Ausarbeitung der Verfassung, die auch in den Besitzergreifungspatenten der einzelnen neu- und wiedererwor- benen Landesteile in Aussicht gestellt war, wurde ein besonderer Aus-

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