Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Bornhak, Conrad

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 1

Publishing house:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Grundzüge der preußischen Verfassungsgeschichte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 7. VI. Die Zeit der Reformen und der Revolution (1807 bis 1848).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

48 Grundzüge der Verfassungsgeschichte. 87 von entscheidendem Einflusse war. Wenn der König diese ständische Gesetzgebung in ihren Grundlagen für unantastbar, aber für entwick— lungsfähig erklärte, so lag darin ausgesprochen, daß das ständische System der Vertretung nach Grundbesitzmassen unberührt bleiben solle, daß dagegen die Uebertragung noch weitergehender Besugnisse an den Vereinigten Landtag erwartet werden könne. Der Fehler beruhte wie schon bei der Bildung der Provinzialstände nicht in dem Umfange der ständischen Rechte, sondern in der Zusammensetzung der ständischen Vertretungen. Der Vereinigte Landtag war gleich den Provinzial- ständen keine Vertretung des Volkes oder auch nur der besitzenden Klassen, sondern lediglich der Grundbesitzer des Landes. Je größer die Befugnisse des Vereinigten Landtags waren oder noch werden konnten, um so mehr mußten sich die anderen, in ihm nicht ver- tretenen Besitzklassen beeinträchtigt fühlen durch die einseitige Inter- essenpolitik, zu der die Vertretung einer einzigen Gesellschaftsklasse naturgemäß hinneigt. Der Charakter dieser Vertretung ist am besten ausgesprochen in der Thronrede, mit der der Vereinigte Landtag er öffnet wurde, und in der es heißt: „Sie, meine Herren, sind deutsche Stände im althergebrachten Wortsinn, das heißt vor allem und wesentlich Vertreter und Wahrer der eigenen Rechte, der Rechte der Stände, deren Vertrauen den bei weitem größten Teil dieser Versammlung entsendet. Nächstdem aber haben Sie die Rechte auszuüben, welche die Krone Ihnen zuerkannt hat. Sie haben ferner der Krone den Rat gewissenhaft zu erteilen, den dieselbe von Ihnen fordert. Endlich steht es Ihnen frei, Bitten und Beschwerden, Ihrem Wirkungskreise, Ihrem Gesichtskreise ent- nommen, aber nach reiflicher Prüsung an den Thron zu bringen. Das sind die Rechte, das die Pflichten, das Ihr herrlicher Beruf. Das aber ist Ihr Beruf nicht: Meinungen zu repräsentieren, Zeit= und Schulmeinungen zur Geltung bringen zu sollen.“ Die nächsten Fragen, welche den weiteren Ausbau der ständischen Verfassung betrafen, bezogen sich auf die periodische Einberufung des Vereinigten ständischen Ausschusses und des Vereinigten Landtags. Dem ersteren wurde die Periodizilät durch das königliche Patent vom 3. Februar 1847, dem letzteren durch eine königliche Botschaft vom 5. März 1848 in der Weise gewährt, daß die Berufung wenigstens alle vier Jahre erfolgen solle. Bevor jedoch die neue Verfassung sich einleben konnte, trat die Revolution ein und führte zu einer neuen

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