Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 1

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Allgemeine Lehren.

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Title:: Zweiter Abschnitt. Die Lehre von den Rechtsquellen.

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Title:: Kap. I. Das geschriebene Recht.

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Chapter

Title:: § 14. Die Hausgesetze.

Document type:: Multivolume work

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80 Allgemeine Lehren. 8 14 ein beschränktes gewesen war, sich, in der Regel gegen ausdrück— lichen Erbverzicht, mit einer Ausstattung begnügen mußten. Diese fortgesetzten Teilungen führten aber schließlich zu einer solchen Zersplitterung der Besitzungen, daß deren Einkünfte für das standesgemäße Auskommen der Mitglieder der fürstlichen Häuser viel— fach nicht mehr ausreichten. Die Goldene Bulle von 1356 verbot daher im Interesse der Kurfürsten die Teilung wenigstens derjenigen Gebiete, auf denen die Kurwürde haftete. Da diese Gebiete aber meist nur einen geringen Teil der Besitzungen der kurfürstlichen Häuser ausmachten, und bei den übrigen Fürstenhäusern die Teilungen gar keiner Beschränkung unterlagen, so war die goldene Bulle nicht im— stande, das Teilungsunwesen zu hindern. Erst der immer mehr sin— kende Einfluß der Häuser, welche ihre Besitzungen allzusehr zersplittert hatten, führte die fürstlichen Familien in ihrem eigenen Interesse darauf, im Wege der autonomen Satzung die Teilbarkeit ihrer Ge— biete ganz aufzuheben oder wenigstens zu beschränken. Daß diese Satzungen, die einer seit Jahrhunderten eingewurzelten Sitte ent— gegentraten, nicht sofort allgemeine Anerkennung fanden, und man noch vielfach im Widerspruche mit den Hausgesetzen Teilungen vor- nahm, erscheint natürlich. Erst allmählich brach sich der Grundsatz der Unteilbarkeit der Gebiete vollständig Bahn. Der Zweck der Hausgesetze war es also, die Teilbarleit der Ge— biete zu beseitigen und statt dessen eine bestimmte einheitliche Erbfolge— ordnung herzustellen. Durch die landesherrliche Gesetzgebung konnte dieses Ziel nicht erreicht werden. Abgesehen davon, daß eine Gesetz— gebung im heutigen Sinne dem Mittelalter im allgemeinen fremd ist, galten alle Mitglieder eines fürstlichen Hauses, mochten sie selbst regieren oder nicht, als reichsunmittelbar, waren also der landesherr— lichen Gewalt nicht unterworfen. Für den Erlaß der Hausgesetze gab es demnach drei verschiedene Formen, von denen die dritte jedoch erst der neueren Zeit angehört. I. Der Vater konnte eine letztwillige Verfügung über die Erb solge seiner Söhne mit deren Zustimmung treffen. Legte er darin seinem Lande die Eigenschaft der Unteilbarkeit bei, so war durch die Zustimmung der Söhne die Erbentsagung der von der Erbfolge ausgeschlossenen gegeben unter Erhaltung eines eventuellen Erbfolge- rechtes nach dem Tode des zunächst berechtigten und seiner Nach- kommen. Die Festsetzung der Unteilbarkeit band aber auch den zur

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