Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_1

Title:: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 1

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 597 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Allgemeine Lehren.

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Title:: Zweiter Abschnitt. Die Lehre von den Rechtsquellen.

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Title:: Kap. I. Das geschriebene Recht.

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Title:: § 14. Die Hausgesetze.

Document type:: Multivolume work

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86 Allgemeine Lehren. 815 Achillea, welche wenigstens den neuen Erwerb eines Fürsten dessen freier Verfügung überlassen hatte, erfährt hierdurch eine Abänderung. Dasselbe Veräußerungsverbot wie für das Staatsgebiet gilt für einzelne Güter und Revenüen, unter Aufhebung des bisherigen Unterschieds zwischen Schatull- und gewöhnlichen Domänengütern. Da der gesamte Domänenbesitz nach dem Tode eines Königs also nur dem Regierungs— nachfolger als solchen zufallen kann, wird er damit für Staatb— eigentum erklärt. 5. Das Pactum Fridericiamnum vom 24. Juni, 11. und 14. Juli 175211) bestimmt, daß die fränkischen Fürstentümer nach ihrem Rück falle an Preußen nicht wieder als Sekundo- und Tertiogenituren den jüngeren Prinzen zufallen, sondern mit der Primogenitur vereinigt werden sollen. Diese Bestimmung kam zur Ausführung, nachdem der letzte fränkische Markgraf Karl Alexander noch bei seinen Lebzeiten durch Staatsvertrag vom 2. Dezember 1791 seine Länder gegen eine jährliche Leibrente an die Krone Preußen abgetrelen hatte. Die durch die Achillea nur beschränkte Teilbarkeil der Besitzungen des königlichen Hauses war damit für das ganze Gebiet unbedingt ausgeschlossen, und die absolute Unteilbarkeit hausverfassungsmäßig ausgesprochen. 6. Das Hausgesetz vom 17. Dezember 1808112) gestattete infolge der durch den Krieg verursachten Finanznot des Staates unter ge- wissen Voraussetzungen die entgeltliche Veräußerung des staatlichen Domänenbesitzes. Dieses unter Zustimmung sämtlicher Agnaten des königlichen Hauses erlassene Hausgesetz wird demnächst, nachdem auch die Stände ihre Einwilligung erteilt, in dem Edikte vom 6. November 1809 durch die staatliche Gesetzgebung sanktioniert und damit das Edikt König Friedrich Wilhelms I. vom 13. August 1713 abgeändert. 8 15. Das vom Staate gesebte Rechtt) 2). Bezüglich des vom Staate gesetzten Rechtes ist zu unterscheiden die Zeit vor und nach dem Erlasse der Versassungsurkunde von 11) A. a. O. S. 740. 12) A. a. O. S. 750; G.-S. 1806—1810, S. 883. 1) Der Ausdruck „Gesetz“ ist hier als bloß die Form des Erlassers bezeichnend absichtlich vermieden. Die Gründe ergeben sich aus dem Ab schnitte über die Gesetzgebung. 2) v. Rönne-Zorn, Pr. St.-N., Bd. 1, S. 138, H. Schulze, Pr. St.-R., Bd. 1, S. 9.

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