Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_2

Title:: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 2

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1912

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 556 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Erste Abteilung. Allgemeiner Teil.

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Title:: Erster Abschnitt. Das Beamtenrecht.

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Chapter

Title:: § 90. Begründung des Staatsdienstes.

Document type:: Multivolume work

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36 Das Verwaltungsrecht. 8 90 Charakter hatte. Das ALR. II, 10 8 3 erfordert ebenfalls von allen Staatsbeamten die Ableistung eines Diensteides für den König. Art. 108 der Verfassungsurkunde hat endlich die Bestimmung ge- troffen, daß außer den Mitgliedern beider Häuser des Landtages auch alle Staatsbeamten dem Könige den Eid der Treue und des Gehorsams leisten und die gewissenhafte Beobachtung der Ver- fassung beschwören sollen. Aus politischen Gründen ist jedoch diese Bestimmung hinsichtlich der Militärpersonen dahin eingeschränkt, daß eine Vereidigung des Heeres auf die Verfassung nicht statt- findet. Es haben somit alle Zivil= und Militärbeamten dem Könige den Eid der Treue und des Gehorsams zu leisten, aber nur die Zivilbeamten die gewissenhafte Beobachtung der Verfassung zu be- schwören. Die Verfassungsurkunde unterscheidet in dieser Beziehung nicht zwischen Militärpersonen im engeren Sinne und Militär- beamten. Alle Angehörigen des Heeres sind demnach von der Leistung des Verfassungseides befreit. Welche Personen Angehörige des Heeres sind, kann im einzelnen nicht zweifelhaft erscheinen, da eine umfassende Klassifikation zur Abgrenzung der militärischen Gerichtsbarkeit stattgefunden hat. Zum Heere gehören also die der militärischen Gerichtsbarkeit unterworfenen Personen. Es sind dies die aktiven Militärpersonen einschließlich der Militärbeamten. Dagegen werden die Zivilbeamten der Militärverwaltung, welche dem Heere nicht in den Krieg folgen, nicht zu den Militärpersonen gerechnet, sind also gleich allen anderen Beamten auf die Verfassung zu vereidigenn). Zweifellos ist es, daß nur die Angehörigen des Heeres als solche der Vereidigung auf die Verfassung nicht unter- liegen, wohl aber Angehörige des stehenden Heeres und des Be- urlaubtenstandes in ihrem Zivildienstverhältnissen). — 11) Die Frage kam im Abgeordnetenhause zur Sprache am 17. Dez. 1855 — Sten. Bericht 1855/56, Bd. 1, S. 63 — und am 2. Mai 1863 — Sten. Ber. 1863, Bd. 2, S. 1007 f. —. In dem ersteren Falle handelte es sich um die Vereidigung der Auditeure auf die Verfassung, deren Zulässigkeit vom Kriegsminister unter Berufung auf die dem Militärstrafgesetzbuche vom 3. April 1845 beigefügte Klassifikation be- stritten wurde. Im Jahre 1863 wurde in Frage gestellt, welche Arten von Militärbeamten auf die Verfassung zu vereidigen seien. Der Kriegs- minister legte bei dieser Gelegenheit die Grundsätze der Staatsregierung im Sinne des Textes dar. 15) Vgl. z. B. bezüglich der probeweise als Boten oder Exekutoren bei den Zivilgerichten beschäftigten Unteroffiziere Cirk. Reskr. der Minister der Justiz und des Krieges vom 11. Juni 1850 — JlMhl. 1850, S. 197.

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