Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Bornhak, Conrad

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_2

Title:: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band.

Author:: Bornhak, Conrad

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 556 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erste Abteilung. Allgemeiner Teil.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Das Beamtenrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 94. Die Rechte der Beamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 96 Veränderungen des Amtsverhältnisses. 87 Zuständig ist das Landgericht in erster Instanz ohne Rück- sicht auf den Wert des Streitgegenstandes (§ 70 GVG., 8 39 vreuß. Ausf.-Ges. vom 24. April 1878). § 95. Veränderungen des Amtsverhältnisses. Das Dienstverhältnis der Beamten, d. h. ihre Verpflichtung zu ungemessenen Diensten einer bestimmten Art für den Staat, kann fortdauern, während die Dienste selbst, welche der Be- amte zu leisten hat, andere werden oder ganz aufhören. Die erste Uebertragung eines Amtes fällt regelmäßig mit der Be- stellung des Beamten, wenn auch nicht dem Wesen nach, so doch zeitlich zusammen. Der Beamte wird ernannt unter Uebertragung eines bestimmten Amtes. Bei dieser gleichzeitigen Begründung des Dienst= und Amtsverhältnisses fällt der Unterschied beider nicht in die Augen, die Schwierigkeiten, welche die Sonderung beider Verhältnisse macht, treten nicht hervor. Anders ist es, wenn später das Amtsverhältnis sich ändert, während das Dienstverhältnis unberührt bleibt. Da das Dienstverhältnis in der bloßen Verpflichtung zur Leistung von Diensten, nicht in der Dienstleistung selbst besteht, so trifft selbst das voll- ständige Aufhören jeglicher Dienstleistung unter Umständen das Dienstverhältnis nicht, ebensowenig eine Aenderung in der amt- lichen Tätigkeit. Eine Aenderung findet demnach statt nicht in dem Dienstverhältnisse an sich, sondern in dem Ver- hältnisse zu dem einzelnen Amte. Solche Aenderungen werden herbeigeführt durch Versetzung, einstweilige Versetzung in in den Ruhestand und vorläufige Dienstenthebung. I. Versetzung ist die Entziehung des von dem Beamten bisher bekleideten Amtes unter gleichzeitiger Uebertragung eines anderen. Dem Begriffe der Versetzung ist also nicht wesentlich, daß der Beamte durch Uebertragung des neuen Amtes genötigt wird, in einen anderen Ort zu ziehen. Versetzung ist z. B. auch die Ernennung eines Richters beim Berliner Landgerichte zum Kammergerichtsrate. Die Zulässigkeit der Versetzung bestimmt sich nach verschiedenen Grundsätzen, je nachdem es sich um nichtrichterliche oder um richter- liche Beamte handelt. Versetzung in ein anderes Amt von nicht geringerem Range und etatsmäßigem Diensteinkommen müssen sich

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