Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Kap. I. Die Sicherheits- und Ordnungspolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 170. Die Einzelsicherheitspolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

206 Das Verwaltungsrecht. 8171 die Stellung unter Polizeiaufsicht, wie sie durch das frühere preußische Strafgesetzbuch geregelt war, verfassungswidrig ge— wesen sein?). § 171. Die Fenerpolizei. 1) Die Feuerpolizei ist ein Zweig der Sicherheitspolizei, sie hat lediglich die negative Aufgabe der Abwehr von Gefahren, welche durch Feuer entstehen. Aus dem Gebiete der Feuer polizel scheidet daher von Anfang an aus das Feunerversicherungswesen, da es sich bei ihm nicht um eine Sicherheitspolizei, sondern um eine positive Wohlfahrtspflege, um die Wiederherstellung des durch Feuer entstandenen Schadens handelt. Die feuerpolizeiliche Tätig- keit selbst kann sich in doppelter Richtung bewegen. Es kann einma schon bei Anlage der Gebäude dafür gesorgt werden, daß sie vermöh# ihrer ganzen baulichen Anlage zu besonderer Feuersgefahr keint Veranlassung geben oder, wenn eine solche vorhanden sein sollte, wenigstens diese nicht befördern. Dieser rein vorbengende Zweigt der Feuerpolizei bildet einen Bestandteil der Baupolizei und ist bei dieser zu behandeln. Die Feuerpolizei hat aber weiterhin auch die Aufgabe, ein bereits entstandenes Feuer zu löschen. An und für sich würde dieser Zweig der Feuerpolizei unterdrückender Natur sein. Diese Aufgabe würde aber nicht erfüllt werden können, wenn nicht bereits vor Entstehung eines Feuers allgemeine polizeiliche Maßregeln getroffen wären, welche die schnelle Unterdrückung det Feuersgefahr zu sichern bestimmt sind. Unterdrückende und vol- beugende Maßregeln müssen also zusammenwirken, um die Er' füllung der feuerpolizeilichen Aufgaben bei entstandener Feuers- gefahr zu ermöglichen. Das ganze nicht in die Baupolizei fallende Gebiet der Feuerpolizei, welches hier noch zu behandeln ist, kand man zutreffend als Feuerlöschwesen bezeichnen. 20) Im Ergebnisse stimmen mit der hier vertretenen Ansicht überein Guneist a. a. O., v. Brauchitsch a. a. O., Entsch. des O##. vom 21. Febrnar und 26. September 1883, 24. Juni 1885, Bd. 9, S. 416 Bd. 10. S. 336, Bd. 12, S. 405, welches jedoch die Polizei nur bei einem Aufenthalte zwecks Niederlassung, nicht bei einem solchen zum bloß vor“ übergehenden Verweilen zum Einschreiten befugt erachtet. Diese Unter“ scheidung des OVG. findet zwar in § 14 des Gesetzes vom 31. Dezembet 1842 ihre Grundlage, erscheint aber in der Praxis undurchführbar. 1) Vgl. Leuthold, Art. Feuerpolizel in v. Holtzendorffs Rechts“ rexikon Bd. 1, S. 821 ff.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil. (3)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation