Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

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Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Kap. I. Die Sicherheits- und Ordnungspolizei.

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Chapter

Title:: § 173. Die Ordnungspolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

17 Die Baupolizei. 2½ „ der Polizei, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht- zuerhalten. Dagegen ist die Polizei zur Abwendung eines bloßen vermögensrechtlichen Nachteils nicht berufenss). § 174. Die Baupolizei.) Bei der Baupolizei handelt es sich nicht um einen einheit- lichen Zweig der polizeilichen Tätigkeit wie bei den bisher be— trachteten Verwaltungsgebieten, sondern es vereinigen sich hier die verschiedenartigsten polizeilichen Gesichtspunkte. Die Aufgabe der Jaupolizei besteht einmal in einer vorbeugenden Feuerpolizei, d. h. sie hat dafür zu sorgen, daß schon durch die Art der Anlage er Gebäude Feuersgefahren vorgebengt wird, ferner in einer vor- beugenden Gesundheitspolizei, welcher die gleiche Fürsorge gegen die Entstehung von Krankheiten obliegt, und endlich in einer Ord- nungspolizei, welche Verunstaltungen durch die Anlage der Gebäude verhütet. Die gesamte Baupolizei, mag es sich um feuer-, gesund- heits= oder ordnungspolizeiliche Gesichtspunkte handeln, ist aber Polizei in dem früher festgestellten Sinne. Sie beschränkt sich also auf die negative Aufgabe der Erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und der Abwehr der ihr drohenden Ge- fahren. Dagegen liegt es außerhalb ihrer Aufgabe, positiv för- ernd zu wirken, etwa auch da, wo es zur Abwehr von Gefahren für die Gesundheit nicht notwendig ist, im hygienischen Sinne tätig zu sein, auch da, wo die Verhinderung einer Verunstaltung nicht in Frage kommt, die Ansichten einer künstlerischen Aesthetik zur Geltung zu bringen. Die Baupolizei, so verschiedenartig ihr Inhalt sein mag, ist demnach Polizei, nicht Pfleges). .. id58) Entsch. des OVG. vom 18. September 1878, Bd. 4, S. 415. 1) Vgl. C. E. Leuthold, Das deutsche Vaupolizeirecht in Hirths Ann. 1879, S. 809 ff.; Born, Das prenßische Baupolizeirecht, Berlin 1902; Baltz, Preußisches Baupolizeirecht, 1. Aufl., Berlin 1910; ornhak, Verwaltungsrechtliches im Städtebau in den Städtebaulichen Verträgen von Brix und Genzmer, BPd.1, Berlin 1908; Alexander- Katz, Grundzüge des preußischen Baurechts, Berlin 1910. 2) Vom gesundheitspolizeilichen Standpunkte ist dabei anerkannt, daß für bestimmte Bezirke landhausmäßige Bebauung vorgeschrieben — Entsch. des OVG. vom 13. Juni 1894, Bd. 26, S. 323 —, für einzelne tadtteile die Anlage von Fabriken verboten — Entsch. des OVG. vonn 17. November 1892, Bd. 42, S. 361 — werden kann. Die Grenzen der

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