Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Kap. III. Das Grundbesitzrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 180. Geschichtliche Entwicklung der gutsherrlich-bäuerlichen Verhältnisse.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8181 Die Ablösungs= und Regulierungsgesetzgebung. 55 44 der gutsherrlich-bäuerlichen Verhältnisse in Preußen endgültig abgeschlossen. § 181. Die Ablösungs= und Regulierungsgesetzgebung. Die Ablösungs= und Regulierungsgesetzgebung kommt hier nur noch insofern in Betracht, als auf Grund ihrer noch heute Ab- lösungen und Regulierungen stattfinden können. Es gehört daher insbesondere die Regelung der gutsherrlich-bäuerlichen Verhältnisse, seitdem sie durch die Ausschlußgesetzgebung für die Zukunft unmög- lich gemacht worden ist, vollständig der Rechtsgeschichte an. Die für das heutige Recht noch ins Gewicht fallenden Regulierungen lassen sich in zwei Hauptgruppen zusammenfassen, die Aufhebung oder Ablösung der Reallasten und die Gemeinheitsteilungen und Grundstückszusammenlegungen. Gemeinsam ist beiden, daß die Regelung der Grundbesitzverhältnisse nicht die wechselseitige Zu- stimmung der Berechtigten und Verpflichteten in Form des privat- rechtlichen Vertrages bedarf, sondern daß diese Regelung sich auch ohne Einwilligung aller Beteiligten durch einen erzwingbaren Akt der Staatsgewalt vollzieht. Mit Rücksicht hierauf fällt sie in das Gebiet des öffentlichen Rechts. In engster Verbindung mit diesem materiellen Rechte steht drittens das besondere Verfahren in Regulierungs- und Ablösungssachen. Dazu kommt endlich die in neuerer Zeit angebahnte Bildung von Rentengütern. 1. Die Ablösung und Aufhebung der Reallastent) beruht gegen- gegenwärtig für die alten Provinzen mit Ausnahme des linken Rheinufers und der Hohenzollernschen Lande auf dem Ablösungs- gesetze vom 2. März 1850 mit den Novellen vom 19. März 1860 und 11. Juni 1873.). Eine Reihe von Belastungen des Grundbesitzes sind hiernach ohne Entschädigung aufgehoben. Hierher gehören namentlich solche, welche auf einem guts-, grund= oder gerichtsherrlichen Verhältnisse beruhten und deshalb nach Art. 42 der Verfassungsurkunde zu beseitigen waren, und diejenigen, welche dem Berechtigten keinen erheblichen Nutzen gewährten. Die betreffenden Lasten sind im 1) Val. Glatzel, Art. Ablösung der Reallasten in Preußen in v. Stengel-Fleischmann, Wörterbuch Bd. 1. 2) GS. 1850, S.77; 1860, S. 98; 1873, S. 356; auf Neuvor- pommern und Rügen ausgedehnt durch Ges. vom 12. Juni 1892 — Gö. 1892, S. 127 —. Bornhar, Preußisches Staattrecht. III. 2. Auill. 20

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