Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

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Chapter

Title:: Kap. III. Das Grundbesitzrecht.

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Chapter

Title:: § 186. Das Bergrecht.

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Structure type:: Chapter

378 Das Verwaltungerecht. 8 186 bei dem Bezirksausschusse, und gegen dessen Entscheidung die Revision bei dem Oberverwaltungsgerichte statt. Die regelmäßige Arbeitszeit der in Steinkohlenbergwerken unterirdisch beschäftigten Arbeiter darf durch die Aus- und Ein-(Seil-)fahrt nicht um mehr als ½ Stunde verlängert, auch bei einer Temperatur von 280 C sechs Stunden täglich nicht übersteigen und nicht mit Ueber= oder Nebenschichten verbunden werden. Für andere Werke setzt nötigen- falls das Oberbergamt die Arbeitszeit nach Anhörung des Gesund- heitsbeirates fest, der aus dem Berghauptmanne und vier vom Provinzialausschusse zu gleichen Teilen aus den Bergwerksbesitzern und den Arbeitern gewählten Beisitzern besteht. Gegen die Ent- scheidungen des Oberbergamts findet das Verwaltungsstreitver- sahren bei dem Bergausschusse statt, der aus dem Berghauptmanne als Vorsitzenden und zwei ernannten und vier vom Provinzialaus- schuß gewählten Mitgliedern besteht. Für Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnisse gelten mit einigen Aenderungen die Bestim- mungen über Gewerbegerichte. Endlich besteht zur Ausbildung der höheren Bergbeamten in Preußen seit 1860 die Bergakademie zu Berlin, seit 1891 die mit der Bergschule vereinigte Bergakademie zu Klausthal und die Technische Hochschule zu Aa#chen, sowic zur Ausbildung der unteren Bergbeamten verschiedene Bergschulen, mit denen vielfach Berg“ vorschulen verbunden sind. Ueber diese Pflege des Bergbaues unter Erhaltung der voll- ständigen wirtschaftlichen Freiheit des einzelnen hinaus findet ein Eingreisen der Staatsgewalt nur ausnahmsweise statt, so z. B. zwecks Fortführung des Bergwerksbetriebes im öffentlichen Inter— esse, widrigenfalls das Bergwerkseigentum entzogen wird. III. Die Organisation der Bergbehörden mußte mit Ueber“ lassung des Betriebes an die Unternehmer eine ganz neue G staltung erfahren. Sie beruht gegenwärtig auf dem achten Titel des allgemeinen Berggesetzes. Die Bergbehörden gliedern sich hiernach in drei Instanzen, die Revierbeamten, die Oberbergämter und das Ministerium für Handel und Gewerbe. Die Revierbeamten, deren Bezirke durch den zuständigen Minister festgestellt werden, haben alle nach dem Berggesetze den Bergbehörden obliegenden Geschäfte, soweit sie nicht ausdrücklich den Oberbergämtern vorbehalten sind, in erster Instanz selbständig

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