Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

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Chapter

Title:: Kap. IV. Das Gewerberecht.

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Title:: § 187. Geschichtliche Entwicklung des Gewerberechtes.

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g 188 Das stehende Gewerbe. 389 Normierung. Für eine Landesgesetzgebung ist auf diesem Gebiete nur ein sehr geringer Spielraum übrig geblieben. Sie beschränkt sich im allgemeinen auf Ausführungsbestimmungen zur Reichs— gewerbeordnung und die Regelung einzelner Gegenstände, welche reichsgesetzlich der Landesgesetzgebung vorbehalten sind. Dagegen ist die Verwaltung selbst, die Anwendung der reichs= und landes- rechtlichen Normen, in vollem Umfange den Behörden der Einzel— staaten verblieben. Die Gewerbeordnung gilt nicht in Helgoland. 8 188. Das stehende Gewerbe. Die Gewerbeordnung enthält keine Bestimmung darüber, was sie unter einem Gewerbe versteht. Aus ihrem ganzen Inhalte ergibt sich jedoch, daß sie mit dem Worte nur die allgemein herr— schende Bedeutung eines privatwirtschaftlichen Verkehrs zum Zwecke des Vermögenserwerbes verbindet. Es fällt also hierunter nicht nur die Erzeugung von Gütern zum Zwecke der Veräußerung, sondern auch der bloße Güterumsatz, der Handel). Doch greifen für das bloße Handelsgewerbe ebenso wie für die Urerzeugung viel- fach besondere Bestimmungen Platz. Man kann daher aus dem Gewerbebetrieb im weiteren Sinne noch einen solchen im engeren Sinne ausscheiden, der sich auf die Umschaffung von Gütern und auf das Anbieten persönlicher Dienstleistungen beschränkt. Wirt- schaftlich wie juristisch gehen aber beide vielfach ineinander über, so daß sich eine scharfe Grenzlinie nicht ziehen läßt. Das Gesetz soll aber keine Anwendung finden auf die Fischerei, die Errichtung und Verlegung von Apotheken, die Erziehung von Kindern gegen Entgelt, das Unterrichtswesen, die advokatorische und Notariats- praxis, den Gewerbebetrieb der Auswanderungsunternehmer und Auswanderungsagenten, der Versicherungsunternehmer und der Eisenbahnunternehmungen, die Befugnis zum Halten öffentlicher Fähren und die Rechtsverhältnisse der Schiffsmannschaft auf den Seeschiffen. Damit ist nicht gesagt, daß diese Geschäftszweige keine ewerbe wären, sondern nur, daß ihr Betrieb nicht durch die Gewerbeordnung geregelt ist. Sie trifft ferner das Bergwesen, die Kusübung der Heilkunde, den Verkauf von Arzueimitteln, den — — — — 1) Mittelbar anerkannt durch 8 4 GO.

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