Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

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Chapter

Title:: Kap. IV. Das Gewerberecht.

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Title:: § 189. Das Hausiergewerbe.

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Structure type:: Chapter

9193 Das Münz-, Maß- und Gewichtswesen. 441 dur noch den größeren Städten überlassen und endlich überhaupt aufgehoben. Das Münzrecht hatte dadurch den Charakter des egals verloren und war wieder zu einem ausschließlich landes- errlichen Rechte geworden. Auch hier gibt das ALR. II, 13 912 dem seit Jahrhunderten bestehenden Rechtszustande Ausdruck, indem es das Münzrecht für ein Majestätsrecht erklärt, ohne auf die Regalitätslehre zurückzugreifen. In Uebereinstimmung damit fühlt sich auch die Verfassungsurkunde Art. 50 Abs. 2 bewogen, em Könige ausdrücklich die Ausübung des Münzrechtes nach Naßgabe des Gesetzes zuzusprechen. Mit der Verwandlung des Münzregals in ein ausschließlich Kaatliches Münzrecht war aber sein Charakter als Einnahmequelle nicht berührt worden. Namentlich in schweren Zeiten, in Preußen noch unter Friedrich dem Großen, galt die Münzverschlechterung Als ein beliebtes Mittel, einer staatlichen Finanznot abzuhelfeu. Erst in neuerer Zeit hat man sich von der Nutzlosigkeit und Schäd- lichkeit solcher Unternehmen überzeugt. Der Staat sucht daher aus dem Münzwesen nicht mehr Einnahmen zu erzielen, sondern bärachte es allein als seine Aufgabe, durch das staatliche Gepräge en als allgemeines Tauschmittel benutzten Edelmetallen eine öffent- iche Beglaubigung ihres Wertes zu verleihen. Damit scheidet bber verwaltungsrechtlich das Münzwesen aus dem Gebiete des Finanzwesens aus und fällt in dasjenige der inneren Verwaltung, nd zwar insbesondere des öffentlichen Handelsrechts. Nachdem die Grundlagen des Reichsmünzrechtes bereits durch ê Gesetz vom 4. Dezember 1871 betreffend die Ausprägung on Reichsgoldmünzen:) gelegt waren, wurde das gesamte Münz- esen von Reichswegen geregelt durch das Münzgesetz vom 9. Juli 73), zu dem später noch die Novellen vom 20. April 1874 und "a. anuar 1876") ergingen. Gegenwärtig ist das Münzrecht zu- mmengefaßt in dem Münzgesetze vom 1. Juni 19093. 1 Das Münzgesetz ersetzt die bisherigen Landeswährungen durch Reichswährung. Darin liegt zweierlei ausgesprochen. Einmal * — — — ) RGBl. 1871, S. 404. 16871)) RGBl. 1873, S. 233. Komm. von Soetbeer in Hirths Ann. , S. 545 ff. o) RGl. 1874, S. 35; 18760, S. 3. ) RGBl. 1909, S. 507.

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