Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

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Multivolume work

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Author:: Bornhak, Conrad

Place of publication:: Breslau

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bornhak_preussisches_staatsrecht_band_3

Title:: Preußisches Staatsrecht. Dritter Band: Verwaltungsrecht, besonderer Teil.

Author:: Bornhak, Conrad

Volume count:: 3

Publisher:: Alfred Langewort

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1914

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 777 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Buch. Das Verwaltungsrecht.

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Chapter

Title:: Zweite Abteilung. Die Einzelgebiete der Verwaltung.

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Das Gebiet der inneren Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: Kap. V. Das öffentliche Handelsrecht.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: § 193. Das Münz-, Maß- und Gewichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

442 Das Verwaltungsrecht. 8 198 bestimmt allein das Reich, welche Münzen gesetzliches Zahlung mittel sein sollen, derart, daß der Gläubiger sich mit deren Lingabe befriedigt erklären muß. Zweitens ist die Befugnis zur Aus- prägung von Münzen den Einzelstaaten entzogen und auf d das Reich übergegangen. Nun bestanden aber, selbst wenn die Einzel- staaten keine Münzen mehr ausprägen durften, die Münzen der Landeswährungen, welche bisher Geldeigenschaft gehabt hatten, fort. Es mußte daher, wenn die Reichswährung durchgeführt werden sollte, dem Reiche auch die Befugnis eingeräumt werden, den Münzen der bisherigen Landeswährungen die Geldeigenschaft zu entziehen, oder, wie man dies allgemein ausdrückt, sie außer Kurs zu setzen. Diesem Rechte entsprach die Pflicht des Reiches, bis zum Zeitpunkte der Außerkurssetzung jene Münzen selbst in Zahlung zu nehmen, bezw. sie gegen Reichsgeld einzulösen, um sie demnächst einzuschmelzen. Der Erlaß der zur Außerkurssehung erforderlichen Vorschriften ist durch das Münzgesetz Art. 8 dem Bundesrate übertragen worden. Derzeit ist dieser durch die Außer- kurssetzungen bezeichnete Uebergangszustand von den Landes währungen zur Reichswährung beendet. Verschieden von der Außerkurssetzung, welche sich nur ao Münzen der deutschen Landeswährungen bezieht, ist das Verbo des Umlaufs fremder Münzen, vermöge dessen ebenfalls diesen Münzen die Eigenschaft als gesetzliches Zahlungsmittel entzoge, wird, ohne daß jedoch eine Einziehung oder Einschmelzung statl- sände. Auch der Erlaß dieser Verbote ist dem Bundesrate über- tragen. 7 Das Reichsmünzrecht steht auf dem Standpunkte der Gol währung, d. h. nur Goldmünzen sind wahres Geld, das unbeschrän 9 als Zahlung angenommen werden muß. Daneben gibt esen Reichssilber-, Reichsnickel- und Reichskupfermünzen. Sie sind jedoch Zahlungsmittel nur in beschränktem Maße, indem niemand Silber- münzen im Betrage von mehr als zwanzig Mark und Nickel- un Kupfermünzen im Betrage von mehr als einer Mark in Zah zu nehmen verpflichtet ist. Eine Ausnahme machen in dieser Be ziehung nur die Reichs= und Landeskassen, welche alle Münzen 6 unbeschränkt in Zahlung nehmen und zum Teil auch grö öe Summen Scheidemünzen in Gold umtauschen müssen. Das Reich gesetz bestimmt endlich die einzelnen Münzsorten, die Art ihret

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