Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Einzelne Zweige der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. § 29. Auswärtige Angelegenheiten. Militärwesen, Zollwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

103 Fünfter Abschnitt. zum Dienst in der Infanterie geeignet sind, leisten ihre Militär- pflicht grundsätzlich bei dem in Lübeck in Garnison liegenden Regiment ab*); diese Bestimmung ist in der Praxis regel- mäßig dahin ausgelegt worden, daß nur die in Lübeck ge- stellungspflichtigen lübeckischen Staatsangehörigen einen An- spruch darauf haben, in Lübeck zu dienen**). Die Vermitt- lung des Verkehrs mit den Militärbehörden liegt der aus zwei Senatsmitgliedern bestehenden Militärkommission ob. Dem Zollverein gehörte Lübeck seit 1868an ***). Am1. April 1883 ist die Verwaltung der Zölle und Reichssteuern auf den lübeckischen Staat übergegangent), bis dahin bestand in. Lübeck ein kaiserliches Hauptzollamt ff). Die Wahrnehmungen: der obersten Landesfinanzbehörde hat der Senat übernommen, die der Zolldirecktivbehörde sind nach einer Vereinbarung: mit der preußischen Regierung dem Provinzialsteuerdirektor' für die Provinz Schleswig-Holstein übertragen, der vom Senate zum lübeckischen Oberzolldirektor ernannt wird. Die Ver- waltung der Zölle und Reichssteuern erfolgt durch das Haupt- zollamt zu Lübeck und das Nebenzollamt zu Travemünde. Den Zollbehörden ist durch Bekanntmachung vom 9. Juni 1883 auch die Verwaltung der Reichs-Stempelabgaben übertragen worden. Der Senat bildet aus seiner Mitte eine Zollkommission, der die Bearbeitung der Zollsachen und die Vermittlung des Verkehrs mit dem Oberzolldirektor obliegt. Verhaftung und vorläufige Festnahme von Zivilpersonen durch die Militärwachen eine Verordnung vom 21. Dezember 1881. *) Die Garnison besteht nicht mehr wie 1867 aus einem Bataillon, sondern aus dem zwei Bataillone umfassenden „In- fanterieregiment Lübeck, III. Hanseatisches Nr. 162“. Lübeck ist außerdem Sitz der 81. Infanteriebrigade. **) Vgl. Ersuchen des Bürgerausschusses vom 19. Dezember 1906 und Dekret des Senates vom 9. November 1907. ***) Bekanntmachungen, die Einführung der Gesetzgebung des Zollvereins im lübeckischen Freistaate betreffend, vom 25. Juli, 1., 5. und 29. August 1868. }) Bekanntmachung, die Verwaltung der Zölle und Reichs- steuern im lübeckischen Freistaate betreffend, vom 24. März. 1885. ir) Vgl. V.d.S. mit d. B. 1882, S. 137 ft.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation