Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Einzelne Zweige der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. § 32. Das Polizeiamt. Das Stadt- und Landamt.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

120 Fünfter Abschnitt. Eine enge Beziehung zwischen dem Landgebiet und dem Stadt- und Landamte besteht auch heute noch insofern, als das letztere, wie oben S. 72 erwähnt, die Aufsichtsbehörde für die Landgemeinden und die Gemeinde Travemünde ist. Die Befugnisse, die ihm danach zustehen, sind schon oben a. a. O. erörtert worden. Zu erwähnen ist hier auch, daß nach der Wasserlösungsordnung für den Lübeckischen Freistaat vom 2. Dezember 1865 zwei der dem Stadt- und Landamte vor- stehenden Senatoren der Wasserlösungskommission angehören, die für alle Entwässerungs-, Bewässerungs- und Stauangelegen- heiten zuständig ist. Endlich sei hier erwähnt, daß das Stadt- und Landamt das Einquartierungswesen in Travemünde und den Landbezirken zu leiten hat*). Hauptsächlich für städtische Verhältnisse von Bedeutung ist die schon oben S. 107 kurz erwähnte Zuständigkeit des Stadt- und Landamtes in Gewerbe- sachen, insbesondere in Angelegenheiten der Innungen. In Sachen der Kranken- und Unfallversicherung erstreckt sich die Tätigkeit des Stadt- und Landamtes auf das ganze Staats- gebiet: es ist untere Verwaltungsbehörde zum Teil auch Auf- sichtsbehörde im Sinne der Unfallversicherungsgesetze **), und Aufsichtsbehörde im Sinne des Krankenversicherungs- gesetzes***); ferner sind ihm die Wahrnehmungen der Auf- sichtsbehörde im Sinne des Reichsgesetzes über die privaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 übertragen). Das Stadt- und Landamt ist weiter Aufsichtsbehörde für das aus dem Lotsenkommandeur und zwei Beisitzern bestehende *) Verordnung, die. Wahrnehmung des Einquartierungs- wesens im Lübeckischen Freistaate betreffend, vom 5. April 1869. Für die Stadt und die Vorstädte ist nach dem Ein- quartierungsstatut vom 7. März 1894 die Wahrnehmung des Einquartierungswesens der „Einquartierungsbehörde für die Stadt“ übertragen, die aus zwei Senatoren und 14 bürgerlichen Deputierten besteht (vgl. oben S. 65 Anm. **). **) Bekanntmachung vom 15. September 1900; untere Verwaltungsbehörde im Sinne des Invalidenversicherungs- gesetzes ist dagegen das Polizeiamt (Bekanntmachung vom 0. Dezember 1899). ***) Bekanntmachung vom 27. April 1892. }) Bekanntmachung vom 12. Dezember 1903.

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