Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Einzelne Zweige der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. § 33. Das Bauwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

124 Fünfter Abschnitt. Wege und ihres Zubehörs, liegt hinsichtlich der Staatswege dem Staate, im übrigen, soweit nicht die Wegeordnung etwas anderes bestimmt, der betreffenden Gemeinde ob. Die \WVege- pflicht haftet auf allen zur Gemeinde gehörigen, der Belastung zu Gemeindezwecken überhaupt unterworfenen Grundstücken, und zwar in der Regel nach ihrer Größe; doch können einzelne Eingesessene, die durch ihren Geschäftsbetrieb (Ziegeleien, Torfstiche u. dergl.) die Wege besonders stark in Anspruch nehmen, durch Beschluß der Gemeinde zur Teilnahme an der \Wegebaulast entsprechend stärker herangezogen werden. Die erste ordnungsmäßige Instandsetzung der Wege ist von der Gesamtheit der Gemeinde mit gemeinschaftlichen Mitteln zu bewirken, sodann werden die Wegestrecken in Wegepfändern unter die Pflichtigen verteilt. Die Verteilung wird in einem Wegepfandregister festgelest. Zur Unterstützung der Wege- pflichtigen werden gewisse Verpflichtungen vom Staate über- nommen, z. B. die Herstellung und Unterhaltung der Weg- weiser; auch leistet er in besonderen Fällen angemessene Bei- hilfen ($ 43 d. W.O.). Für die Herstellung und Unterhaltung der öffentlichen Straßen und Wege in den Vorstädten sind durch das Gesetz vom 30. April 1877 (mit zahlreichen Nachträgen) besondere Bestimmungen getroffen worden. In jeder Vorstadt wird zwischen dem inneren und dem äußeren Wegebezirk unter- schieden; die Herstellung und Unterhaltung der Straßen und \Wege in diesen Bezirken wird abweichend von den Vorschriften der Wegeordnung von der Baudeputation beschafit, die auch die Aufsicht über die innerhalb der vorstädtischen Wege- bezirke belegenen Straßen und Wege führt, während die Tätigkeit des Polizeiamtes hier im wesentlichen auf die wege- polizeilichen Wahrnehmungen beschränkt ist. Das Gesetz über die Anlage von Straßen in der Stadt Lübeck und deren Vorstädten vom 18. Februar 1895*) setzt verfassungsmäßig genehmigte Bebauungspläne voraus**). Es gibt eine Einteilung der neu anzulegenden Straßen in eine *) Mit Nachtrag vom 28. Juni 1905. **) Vgl. das Gesetz, den Bebauungsplan für'die Vorstädte der Stadt Lübeck betreffend, vom 21. April 1890.

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