Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünfter Abschnitt. Einzelne Zweige der Verwaltung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. § 33. Das Bauwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

126 Fünfter Abschnitt. bauliche Anlagen an allen von öffentlichen Verkehrswegen und Plätzen aus sichtbaren Seiten architektonisch so aus- gebildet werden müssen, daß sie weder das Straßenbild oder die landschaftliche Umgebung verunstalten noch die Er- scheinung vorhandener, insbesondere historischer Bauten wesentlich beeinträchtigen. Gegen die Entscheidungen des Polizeiamtes in Baupolizeisachen ist nach $ 5 der Bauordnung vom 3. August 1867 die Beschwerde an den Senat zulässig; nach $ 84 der Bauordnung vom 25. Mai 1903 dagegen geht die Beschwerde unter Ausschluß des Rechtsweges an einen aus drei Mitgliedern des Senates gebildeten Ausschuß (vgl. oben S. 95). Für das Verfahren bei der Beseitigung ordnungs- widriger Anlagen, die das Polizeiamt verlangen kann, gelten nach $ 83 Ziffer 3 der Bauordnung vom 25. Mai 1903 die SS 7ff. des Gesetzes vom 16. Juni 1879, die Strafbefugnisse der Polizei- und Verwaltungsbehörden usw. betreffend. — Von den Bestimmungen der Bauordnung kann der Senat in be- sonderen Fällen Befreiung erteilen. Sechstes Kapitel. 8 34. Das Armenwesen. Als Träger der Armenlasten erscheinen nach dem Bundes- gesetze vom 6. Juni 1870 über den Unterstützungswohnsitz Ortsarmenverbände und Landarmenverbände. Die Obliegen- heiten des Landarmenverbandes hat für das ganze Staats- gebiet der Staat in der Weise übernommen, daß das Polizei- amt die vorgeschriebene öffentliche Unterstüzung, die end- gültix zu tragen kein Ortsarmenverband verpflichtet ist, auf öffentliche Kosten zu leisten hat, zur Ausübung dieser Armen- pflege sich aber der Ortsarmenverbände als seiner Organe bedienen darf ($ 1 Abs. 2 der Verordnung vom 29. März 1871, die Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Juni 1870 über den Unterstüzunsswohnsitz betreffend). Außerdem sind laut Bekanntinachung vom 5. Februar 1833 zwecks Erleichterung der ÖOrtsarmenverbände die an sich diesen obliegenden Leistungen an Verpflegungsgeldern für unbemittelte Irre sowie

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