Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Der Senat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. 2. Zusammensetzung. Wahl.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

18 Dritter Abschnitt. angehören; unter ihnen müssen sich mindestens fünf Kauf- leute befinden. Abgesehen von diesen Beschränkungen ist wählbar jeder zum Mitgliede der Bürgerschaft wählbare Bürger des lübeckischen Freistaates, wenn er das dreißigste Lebens- jahr vollendet hat. Ausgeschlossen ist indes derjenige, dessen Vater, Sohn, Vollbruder, Halbbruder, Stiefvater, Stiefsohn, Schwiegervater, Schwiegersohn oder offener Handelsgesell- schafter bereits Mitglied des Senates ist. Die Vorschriften über das Verfahren bei der Wahl eines Senatsmitgliedes verfolgen das Ziel, dem Senate und der Bürgerschaft tunlichst den gleichen Einfluß auf die Wahl zu sichern. Die Folge hiervon ist, daß sie ebenso wie in Bremen und Hamburg ziemlich verwickelt sind. Sie finden sich in Art. 7 der Verfassung, der in zehn Paragraphen die einzelnen Abschnitte des Verfahrens angibt. Wenn zur Wahl eines Mitgliedes des Senates zu schreiten ist, ruft der Senat*) die Bürgerschaft zusammen, und die Bürgerschaft wählt ebensoviel Wahlbürger, wie Senatoren an der Wahl teilnehmen. Die Mitglieder des Senates und die Wahlbürger treten zu einer Wahlversammlung zusammen. Nachdem alle Teilnehmer dieser Versammlung vereidigt sind, werden durch das Los drei aus je zwei Mitgliedern des Senates und je zwei Wahlbürgern bestehende Wahlkammern gebildet, in der Art, daß zuerst unter die Mitglieder des Senates, mit Ausnahme des den Vorsitz führenden Bürgermeisters, und hierauf unter die Wahlbürger Lose ausgeteilt werden, von denen jedesmal zwei mit der Nummer I, zwei mit der Num- mer II, zwei mit der Nummer III bezeichnet, die übrigen aber unbezeichnet sind. Diejenigen Anwesenden, die die Num- mern I, II und IH erhalten haben, bilden die drei Wahl- kammern, von denen sich jede in ein besonderes Wahlzimmer begibt. In jeder der Wahlkammern führt das seinem Amte nach älteste Mitglied des Senates den Vorsitz. Die Wahlhandlung *, Der einzige Fall, in dem die Bürgerschaft auf Be- rufung nicht durch den Wortführer, sondern durch den Senat zusammentritt; vgl. unten S. 34 und Bruns, Verfassungs- geschichte des Lübeckischen Freistaates 1848—189, S. 75.

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