Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: brueckner_s_v_luebeck_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht der freien und Hansestadt Lübeck.

Author:: Brückner, Wilhelm

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: luebeck

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Die Organisation des Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Bürgerschaft.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Die Bürgerschaft in ihrer Gesamtheit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 9. 1. Das Wahlrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Die Organisation des Staates. 91 die Abteilung I 90, die Abteilung I 12, y „ DI15, „ n IV 3, somit die wohabenden Bürger 105, die übrigen 15 Vertreter. Eine Folge dieser Regelung ist natürlich, daß es bei dem Überwiegen der Anhänger der Sozialdemokratie unter den Bürgern der II. Klasse künftig den Angehörigen einer an- deren Partei schwer möglich sein wird, ein Mandat in dieser Klasse zu erringen. Auf der anderen Seite ist kaum an- zunehmen, daß die Sozialdemokraten in der I. und III. Ab- teilung bald eine größere Anzahl von Sitzen einnehmen werden. Die Wahlen der Vertreter werden in Bezirken vorgenommen, und zwar die der Abteilungen I und II (Stadt und Vorstädte) in vier, die der Abteilung III in sechs, die der Abteilung IV in drei*). Die Bedeutung der Zugehörigkeit zu einem Wahl- bezirk liegt für den einzelnen Wähler darin, daß er sein Wahl- recht nur in demjenigen Wahlbezirke ausüben kann, in dem er seine regelmäßige Wohnung hat; dagegen vertritt der Ge- wählte nicht etwa einen bestimmten Bezirk (siehe oben S. 26), auch ist die Wählbarkeit in einem Bezirk — ebenso in einer Abteilung — nicht durch das Wohnen in dem Bezirk — bzw. die Zugehörigkeit zu der Abteilung — bedingt. 8 10. 2. Wählbarkeit. Stellung der Gewählten. Gewählt werden kann, wer an der Wahl der Vertreter teilzunehmen berechtigt ist; ausgeschlossen sind nach der Verfassung die Mitglieder des Senates **), nach dem Herkommen auch die Senatssekretäre; Beschränkungen in bezug auf andere *) Die Verfassung bestimmt jetzt zahlenmäßig, wie viel Vertreter jeder Abteilung in den einzelnen Bezirken zu wählen sind, vor der Revision von 1905 schrieb Art. 24 vor, daß die Zahl der in jedem Wahlbezirk zu ernennenden Vertreter sich nach dem Verhältnis der Bevölkerung des Bezirkes zu der des Staates richten solle; die sich danach ergebende Zahl sollte durch eine vom Senate nach dem Ergebnisse der je- weiligen letzten Volkszählung zu erlassende Verordnung be- stimmt werden. **) Sie sind indes aktiv wahlberechtigt; anders in Bremen (Bollmann a. a. O., S. 56).

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