Der Belagerungszustand

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: buecher_belagerungszustand_1909

Title:: Der Belagerungszustand

Author:: Bücher, Friedrich

Publisher:: Buchdruckerei Robert Noske

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Der gesetzmäßige Normalzustand und der gesetzwidrige Ausnahmezustand des konstitutionellen Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

aber unnötig. Es kommt lediglich darauf an, seine wenn auch entfernte theoretische Möglichkeit darzutun, um ihn dem Rechtsinstitut eines gesetzmäßigen Ausnahmezustandes, gszustandes, gegenüberzustellen. 8 2. zustand. Es ist klar, daß ein Staat, der bis in den gesetz- widrigen Ausnahmezustand gelangt wäre, eines wichtigen Elements sozialer Ordnung und eines Mittels innerer Festigung verlustig gehen würde, des Glaubens an seine Zweckmäßig- keit und an die Rechtmäßigkeit seiner Maßnahmen auf seiten der Staatsbürger. Vor allem würden diese, sobald sie einen offenbaren Rechtsbruch bei der Staatsleitung wahrnähmen, sich selbst jeder Bedenken bei ihren eigenen Rechtsverletzungen entschlagen können. Jedes Staatswesen hat daher das größte Interesse an der Beibehaltung eines gesetzmäßigen Zustandes, selbst wenn Gefahren seinen Bestand bedrohen. Gerade in trauen der dem gegenwärtigen Staate sympathisch gegenüber- stehenden Bürger wahren und festigen. Andererseits stellt sich aber wieder das Bedürfnis nach einer erößeren Be- wegungsfreiheit und Machtstärkung der bisher verfassungs- mäßig gebundenen Staatsgewalt tin. Diesem Dilemma hilft das Institut eines gesetzmäßigen Ausnahmezustands ab, d.h. eines Zustands, in dem zwar vorübergehend gewisse gesetzliche Schranken der Staatsgewalt gegenüber der Frei- heitssphäre des einzelnen beseitigt sind, zu dieser Beseitigung aber wieder seinerseits ein Gesetz die Ermächtigung gibt, so-

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