Der Belagerungszustand

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: buecher_belagerungszustand_1909

Title:: Der Belagerungszustand

Author:: Bücher, Friedrich

Publisher:: Buchdruckerei Robert Noske

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: III. Die Zuständigkeitsverteilung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 9. Die Rechtsnatur der kaiserlichen Befugnis aus Art. 68 RV.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

_ 4 — diesem Oberbefehle enthalten ist. Ebenso die Befugnis ans Art. 68 RV.: Die Erklärung des Kriegszustandes bringt den Übergang der vollziehenden Gewalt an den Militärbefehlshaber mit sich. Obgleich dieser sich ipso iure ohne besondere An- ordnung vollzieht, setzt er doch, wie schon oben angedeutet, voraus, daß der Träger des Regierungsrechtes zur Kriegs- zustandsverhängung zugleich eine gewisse militärische Befehls- gewalt besitzt, da er sonst dem Militärbefehlshaber nicht seine erhöhten Befugnisse und zugleich seine erhöhte Verantwort- lichkeit zuweisen, insbesondere zur Durchführung des Aus- nahmezustands zwingen könnte. Insoweit ist der kaiserliche Oberbefehl über das Heer auch mit dem Regierungsrechte aus Art.68 RV. verknüpft, als er zur Herbeiführung von dessen militärischen Wirkungen unentbehrlich ist. $ 10. Die selbständige Kommandogewalt der Landesherren aus Art. 66 Ahs. 2 RV. Die Verhängung einer Militärdiktatur muß, soll sie nach ihrer bedeutungsvollsten Seite wirken, mit einem bindenden militärischen Befehl gepaart sein, der den Militärbefehlshaber zwingt, die Zivilverwaltung zu übernehmen.!) Ein Auftrag, wie Leoni°) annimmt, kann nicht genügen, da er mangels Verpflichtung zur Annahme wirkungslos bleiben müßte.”) Es fragt sich, ob die Landesherren bei der durch das Reich geschaffenen Regelung des Mil: tärwesens noch in der Lage sind, diesen Befebl zu erteilen. Es wird also zunächst. ) Arndt, StR. 5, 416. 2) vgl. oben 87 8. 35. ”) Ausnabme unten $ 12 S. 57.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Der Belagerungszustand

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation