Der Belagerungszustand

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: buecher_belagerungszustand_1909

Title:: Der Belagerungszustand

Author:: Bücher, Friedrich

Publisher:: Buchdruckerei Robert Noske

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Allgemeines.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Der gesetzmäßige Normalzustand und der gesetzwidrige Ausnahmezustand des konstitutionellen Staates.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

I. Allgemeines. 81. Der gesetzmäßige Normalzustand stitutionellen Staates. Die Zeit des Absolutismus gestattete dem Fürsten als lem Staate im Prinzip schrankenlose Eingriffe in das ge- samte Lebensgebiet der Untertanen. Der Rechts- und Ver- fassungsstaat unterwirft das Verhältnis zwischen sich und dem Staatsbürger einer bindenden Rechtsordnung. Die öffent- liche Gewalt darf nur in bestimmten Formen und Grenzen auf die ihr unterstehenden Individuen einwirken; dem ein- zelnen ist eine bestimmte Freiheitssphäre garantiert. Die Verfassungsurkunde bildet die Grundlage dieser Rechtsordnung; auf ihr erhebt sich das Gefüge der Einzelgesetze, die besagen, in welchem Umfange allein in das Gebiet freier Betätigung des einzelnen eingegriffen werden darf. Jede rechtmäßige Veränderung dieser Ordnung, insbesondere jede Schmälerung von Individualrechten bedarf der Mitwirkung der Untertanen- gesamtheit, die durch ihre verfassungsmäßige Vertretung und in gesetzlicher Form tätig wird. Es wird gestattet sein, diesen Zustand, in dem die Re- gierung in vollem Umfange ihrer verfassungsmäßigen Ge- bundenheit Rechnung trägt, als den gesetzmäßigen Normalzustand des konstitutionellen Staates zu bezeichnen.

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