Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

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Contents: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band. (3)

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Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 76. Das Münzwesen (mit Einschluß des Papiergeldes).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

178 8 76. Das Münzwesen. zu befinden hätte, ob er eine ausländische Münze annehmen oder zurückweisen und zu welchem Betrage er sie annehmen wolle Es bedarf vielmehr hierüber einer allgemeinen Instruktion. Der Erlaß von Verwaltungsvorschriften, durch welche die Annahme gewisser ausländischer Münzen den Reichs- und Landeskassen gestattet und der Kurs dieser Münzen festgesetzt wird, ist nun ebenfalls den Einzel- staaten entzogen und ausschließlich dem Bundesrat vorbehalten, damit in den Gebieten sämtlicher Bundesstaaten und bei allen öffentlichen Kassen, sowohl denen des Reiches als der Einzelstaaten, ein überein- stimmendes Verfahren befolgt werde!). 5. Die Beseitigung der Landeswährungen hatte die Einlösung der in diesen Währungen ausgeprägten Münzen zur Folge. In recht- licher Beziehung besteht aber zwischen der Außerkurssetzung und der Einlösung von Münzen ein erheblicher Unterschied; es ist nicht not- wendig, daß beide Maßregeln immer miteinander verbunden sind. Eine Einlösung kann auch erfolgen ohne Außerkurssetzung dadurch, daß die öffentlichen Kassen eingehende Stücke nicht wieder ausgeben und die ihnen präsentierten Stücke umtauschen, z. B. wegen fehlerhafter oder häßlicher Prägung; und ebenso kann eine Außerkurssetzung erfolgen ohne Einlösung. Während die Außerkurssetzung ein Gesetzgebungsakt, eine Betätigung der Staatsgewalt ist, kommt in der Einlösung kein staatliches Hoheitsrecht zur Anwendung, sie ist vielmehr ein Geschäft des Privatrechts, die Erfüllung einer vermögensrechtlichen Ver- pflichtung des Fiskus. Sie hat ihr Analogon in der Pflicht desjenigen, der Inhaberpapiere ausgegeben hat, dieselben einzulösen. Der Staat, welcher Münzen prägt und mit der rechtlichen Eigenschaft des Geldes versieht, gibt dieselben nicht nach ihrem Metallwerte aus, sondern nach ihrem G eld werte, d.h. gesetzlich fixierten Zahlungs wert?) Durch die Außerkurssetzung entzieht er ihnen den letzteren für den allge- meinen Verkehr; dadurch entsteht für ihn die Verpflichtung, sie zu dem gesetzlichen Zahlungswerte (Geldwert) zurückzunehmen, d.h. sie gegen Münzen der neuen oder in Geltung erhaltenen Währung von gleichem Geldbetrage umzutauschen. Die Einlösungspflicht besteht daher für jeden Staat nur hinsichtlich der von ihm ausgegebenen Münzen, wäh- rend die Außerkurssetzung auch Münzen fremden Gepräges betreffen kann. Sie erstreckt sich ferner auf die durch den gewöhnlichen Um- 1) Münzgesetz $ 14, Ziff. 4. Der Bundesrat hat zu bestimmen, ob und zu wel- chem Kurse gewisse ausländische Münzen in Zahlung genommen werden dürfen. Dadurch ist es also nicht ausgeschlossen, daß die Bundesregierungen den Staatskassen einen Dienstbefehl erteilen, die vonı Bundesrat nicht ausdrücklich zu- gelassenen Münzen zurückzuweisen. So z.B. ein Erlaf5 des Württemb. Finanz- ministeriums vom 14. März 1888 hinsichtlich ausländischer Goldmünzen, den Herr Oberrechnungsrat Widenmeyer in Stuttgart mir mitzuteilen die Güte hatte. Das In- teresse des Reichs an der Aufrechterhaltung seiner Münzverfassung kann nur durch Zulassung, niemals durch Zurückweisung ausländischer Münzen gefährdet werden. 2) Derselbe kann verschieden sein von ihrem Metallwerte. Siehe oben S. 170.

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