Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: buelow_denkwuerdigkeiten

Title:: Bernhard Fürst von Bülow - Denkwürdigkeiten.

Author:: Bülow, Bernhard von

Editor:: Stockhammern, Franz von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: buelow_denkwuerdigkeiten_band_3

Title:: Bernhard Fürst von Bülow - Denkwürdigkeiten. Dritter Band. Weltkrieg und Zusammenbruch.

Author:: Bülow, Bernhard von

Editor:: Stockhammern, Franz von

Volume count:: 3

Publisher:: Ullstein

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1930

Scope:: 533 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Document type:: Multivolume work

Structure type:: Cover

MD_ODD:: POSCIMUR

— 101 — fassung nur im Zusammenhang mit diesem zu verstehen ist. Es reihen sich hier noch die §§ 55, 57, 58 der Provinzialverfassung an, welche die Sicherung der Oberlausitz in ihrer Verfassung be- treffen (Zusicherung beim Regierungsantritt, Beschwerderecht der Stände, Anrufung des Staatsgerichtshofs). Im Uebrigen aber ist die Oberlausitz jetzt nur noch als eine Communaleinrichtung anzusehen und zwar als eine den Kreisver- bänden parallel gehende Einrichtung auf altständischer Grundlage. Die Oberlausitzer Landstände haben jetzt die Bedeutung von Communalständen. Doch giebt ihnen der Vertragsstandpunkt eine höhere Stellung (s. auch nachher wegen der Provinzial- statuten). Die Ausgleichung der Rechtsordnung und der staatlichen Verwaltungsorganisation in der Lausitz und in den Erblanden war ein Hauptpunct der Provinzialverfassung von 1834. Die- selbe ist im Wesentlichen erreicht und die Oberlausitz eingefügt in die allgemeine Organisation und Ordnung. Was noch geblieben ist, das sind abgesehen von kirchlichen Verhältnissen?) haupt- sächlich eine Reihe von öffentlichen Anstalten, Stiftungen und Fonds. VI. Die Communalorganisation der Oberlausitz d. h. die Ein- richtung der Provinzialstände wurde in § 4 der Provinzialver- fassung von 1834 dem durch Regierung und Stände zu verein- barenden provinzialständischen Statut überlassen. Dasselbe kam 1834 zu Stand und ist enthalten in der Urkunde vom 17. No- vember 1834 (in den Landtagsacten von 1836/7 Abth. I Bd. 1 S. 3829. Die Stände zerfallen in zwei Bestandtheile: *) Anm. Ob das oben II i aufgeführte jus protectionis der Krone Böhmen noch zu Recht besteht, ist fraglich. Da es augenscheinlich in dem Böhmischen Wiedereinlösungs= und Heimfallsrecht begründet und im Tra- ditionsreceß als Bedingung der Lehensreichung behandelt ist, so müßte es mit dem Wegfall jener Rechte gleichfalls verschwunden sein. Es fragt sich aber, ob es in der in § 3 der Provinzialverfassung von 1834 bedungenen und nur mit Zustimmung der Oberlausitzer Stände abänderbaren Religions- und Kirchenverfassung der Oberlausitz einbegriffen ist.

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