Preußisches Staatsrecht.: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil

preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: stier-somlo_preuss_staatsrecht

Title:: Preußisches Staatsrecht.

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: stier_somlo_preuss_staatsrecht_2_1906

Title:: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil

Author:: Stier-Somlo, Fritz

Volume count:: 2

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G. J. Göschen’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1906

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Buch. Die Subjekte der staatlichen Herrschaft.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Hauptstück. Das Königtum.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 18. Die Vermögensrechte des Königs und der landesherrlichen Familie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

88 Die Leiter des Staatsverbandes. daß für den Unterhalt der königlichen Familie, des königlichen Hosstaates, sowie sämtlicher Prinzen, nicht minder der könig- lichen Institute, z. B. der Hoftheater, ein jährlicher Bedarf von 2½ Mill. Taler erforderlich seien. Dieser Betrag wird aus den Einkünften der Domänen des Staats vorweg in Abzug gebracht, und die Domänen sind in erster Linie der Krone als verpfändet anzusehen. Diese ist also Realgläubi- gerin gegenüber einem bestimmten Teil des Staatseinkommens. Diesen Rechtszustand hat die Verfassungsurkunde (Art. 59) sanktioniert, indem sie erklärt, daß dem Kronfideikommiß die durch das Gesetz vom 17. Januar 1820 auf die Einkünfte der Domänen und Forsten angewiesene Rente verbleibt. Man nennt diese Einkünfte des Königs die Zivilliste. Eine solche wurde zuerst in England unter Georg III. (1760 bis 1820) zwischen Regierung und Parlament vereinbart. Aus der dem König überwiesenen Summe war eine Liste der zivilen Verwaltungsausgaben zu bestreiten. Daher der Name. In Preußen erhielt die Krone 1859 eine weitere Rente von 50 000 Talern, im Jahre 1868 kam eine Million hinzu, so daß im ganzen bis dahin die Zivilliste 4 Mill. Taler aus- machte. Seit dem Jahre 1889 erfolgte eine weitere Erhöhung, so daß im ganzen der König von Preußen jetzt eine jährliche Rente von 153/ Millionen bezieht. Sie heißt auch Krondotation oder Kronfideikommiß. Außer diesem steht noch das könig- liche Hausfideikommiß, von Friedrich Wilhelm I. gegründet, der Krone zu. Das königlich-prinzliche Familienfideikommiß dient zur Ausstattung für nachgeborene Prinzen des Königs- hauses. Endlich besteht noch ein Kronschatz, der aus Erspar- nissen Friedrich Wilhelms III. und Kapitalisierung sowie Aus- leihung an Bankiers gebildet worden ist. Er betrug 1840 fünf Mill. Taler. Nach dem Testament Friedrich Wilhelms III. war der Regierungsnachfolger berechtigt, über die Summe von drei Millionen frei zu verfügen, dagegen sollten fernere drei

Access restriction

Copyright

fullscreen: preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil (2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation