Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Erster Band. Deutsches Reich.

Altmann, P.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: calker_verf_gesetze_1906

Title:: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

Author:: Calker, Wilhelm van

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verfassung

Place of publication:: Gießen

Publishing house:: Alfred Töpelmann

Document type:: Monograph

Collection:: Grand Duchy of Hesse.

Year of publication.:: 1906

Scope:: 325 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Vierter Teil. Gesetzestexte.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 15. Gesetz vom 22. März 1879, das Etatsjahr für den Staatshaushalt betr.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 26 — Lit. D. Reglement liber die Anwendung des groͤßeren, mittleren und kuͤrzeren Koͤniglichen Titels, und des groͤßeren, mittleren und kleineren Koͤniglichen Wappens. I. Das Königliche Pavillon-Insiegel von fünf bis sechs und mehr Zollen i. Durchmesser, mit dem Königlichen größeren vollständigen Wappen, mit dem Wappenzelt, den Schildhaltern und ihren Fahnen, der Ordenskette und der Devise: Gott mit uns, wird gebraucht: zu feierlichen Verhandlungen und Urkunden in Anzelegenheiten des K- niglichen Hauses; zu Ratifikations-Urkunden von Verträgen mit fremden Maächten; zu Standes-Erhöhungs-, Standes-Ertheilungs= und andern Gnaden- Diplome; bei eigenhändiger Königlicher Vollziehung, und Anwendung des größeren Königlichen Titels. II. Eben dieses vollständige größere Königliche Wappenschild, aber im Durchmesser des Insiegels von drei bis vier Zollen, und ohne Wappenzelt, ohne Fahnen, ohne Deoise, jedoch mit der Königlichen Krone über dem Schilde und der Kette des schwarzen Adler-Ordens und den wilden Männern als Schildhaltern, nicht mit Fahnen, sondern mit Herkuleskeulen, wird ge- braucht: bei Gesetzen, Verordnungen, Edikten u. s. w., seiner bei minder feierlichen, von Seiner Königlichen Majestär zu vollzietenden Urknaden, zum Beispiel, Patenten, bei denen, nach Beßinden, der größere, mittlere oder kürzere Königliche Titel anzuwenden ist. III. Eben dieses vollständige Königliche Wappen, jedoch so wie es unter No. II. beschrieben ist, im Durchmesser des Instegels von drei #ls vier Jollen, ohne Woppenzelt, ohne Fahnen, ohne Devise, aber mit Krone, Schildhaltern und ihren Herkuleskeulen und mir der Ordenskerte, wird auch gebraucht bei Ausfertigungen des Staatsrathes, des Staakskanzlers und der Ministerien, rucht minder, aus altem Herkommen bei Ausfertigungen des Kammergerichts und des Ober-Tribunals. IV. Die

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