Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Münz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 106 — " 2. Münz-Wesen. Bis zum 15. März d. Is. waren in den Münzstätten des Deutschen Reichs in Zwanzigmarkstücken 406,309,000 Mark und in Zehnmarkstücken 124,899,270 Mark ausgeprägt worden. In der Woche vom 16. bis 22. März sind ferner geprägt in Zwanzigmarkstücken: in Berlin 5,213,010 Mark, in Hannover 2,091,510 Mark, in Frankfurt a./M. 2,634,760 Mark, in München 1,279,210 Mark und in Dresden 821,600 Mark; ferner in Zehnmarkslücken: in Darmstadt 378,500 Mark. Die Gesammt-Ausprägung siellt sich daher bis 22. März d. Is. auf 513,626,950 Mark, wovon zin 418,349,180 Mark in Zwanzigmarkstücken und 125,277,770 Mark in Zehnmarkstücken bestehen. 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Mit dem 1. April c. wird auf dem Bahnhofe zu Rittershausen bei Elberfeld eine mit Niederlage verbundene Königlich preußische Steuer-Expedition in Wirksamkeit treten. Derselben ist die Befugniß zu Ab- fertigungen nach Maßgabe der K. 65, 66 —69 und 71 des Vereins-Zollgesetzes, sowie zur Erledigung von Begleitscheinen über vereinsländisches Salz und von Uebergangsscheinen beigelegt worden. Dem Königlich sächsischen Untersteueramte Wurzen, Hauptamtsbezirk Grimma, ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I. und II. des Salzsteueramtes zu Staßfurt beigelegt worden. Der Großhergoglich badischen Steuereinnehmerei Edingen im Hauptamtsbezirk Mannheim, ist die Be- fugniß zur Ausstellung von Uebergangsscheinen für Bier, Wein, Branntwein und Weingeist ertheilt worden. Der Königlich preußischen Steuer-Rezeptur zu Schleusingen ist die Befugniß zur Abfertigung des von dem Brauereibesitzer Scheller zu Altemühle bei Schleusingen mit dem Anspruche auf Steuervergütung auszuführenden Biers ertheilt worden. «. -.. " « Das Grohherzoglich mecklenburg-strelitzsche Steueramt Mirow und die Großherzoglich mecklenburg- strelitzsche Steuer-Rezeptur Fürstenberg werden vom 1. April c. ab in Wegfall kommen und die Bezirke derselben mit demjenigen des Großherzoglichen Steueramtes Neustrelitz vereinigt werden. 4. Heimath= Wesen. In Sachen des Landarmenverbandes der Oberlausitz wider den Ortsarmenverband Spremberg hat das Bundes- amt für das Heimathwesen die in dem Termine zur mündlichen Verhandlung am 3. März 1873 von einer Partei vorgebrachten neuen Thatsachen nicht berücksichtigt. Zur Begründung des damit ausgesprochenen Prinzips ist Folgendes angeführt: Nach §. 46 des Reichsgesetzes kann die Angabe der Beschwerden, sowie die Rechtsertigung der Berufung entweder zugleich mit der Anmeldung der letzteren oder innerhalb oler Wochen nach diesem Termine dem Gerlcht erster Instanz eingereicht werden. Hieraus ergiebt sich, daß na Ablauf dieser vier Wochen die Rechlfertigung der Berufung nicht mehr erfolgen kann. Wesh das Wort „kann“ gewählt ist, ist klar. In der ersten Alternative sollte ausgedrückt werden, daß Anmeldung und Rechtfertigung der Verufung in demselben Schriftsatze erfolgen könnten, was nach dem preußischen Zivilprozeß unzulässig ist. Der Kürze halber hat man nun das Wort „kann“ auch für die zweite Alternative beibehalten. Korrekter wäre die Fassung gewesen: die Rechtfertigung der Berufung kann zugleich mit der Anmeldung erfolgen, muß aber, wenn dies nicht geschehen,

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