Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

law_gazette

Title:: Stück No. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 6. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 146 — 6. Marine und Schiffahrt. Verordnung, betreffend die Herausnahme der auf der unteren Donau abandonnirten Schiffsutensilien. Vom 11. November 1872. (276. Protokoll der Europäischen Donau-Kommission.) Anlage I. Art. 1. Die von Schiffern auf der unteren Donau stromabwärts von Isaktcha und aufwärts von der oberen Erenze des Sulinahafens, wie er in Artikel 12 des Schiffahrts= und Poltzei-Reglements vom 8. November 1870 bezeichnet ist, abandonnirten Anker, Ketten und sonstigen Gegenstände dürfen ohne schristliche Ermächtigung des General-Schiffahrts-Inspektors von niemand herausgenommen werden. Art. 2. Der General-Inspektor ertheilt vorkommendenfalls diese Ermächtigung und ordnet die Art der Heraus- nahme, sowie die weitere Bestimmung der abandonnirten Gegenstände in der Form an, welche für die an der Mündung abandonnirten Gegenstände durch §. 12 der Instruktion für den Hafenkapitän von Sulina, festgesetzt durch ieicsmroplsce Kommission unterm 5. Juli 1871 in Ausführung des Art. 9 der Akte vom 2. November 1865, vorgeschrieben i Art. 3. Jede Uebertretung der in vorgedachten beiden Artikeln enthaltenen Bestimmungen wird mit einer Strase von wenigstens 10 und höchstens 50 Frks. belegt. Art. 4. Der General-Inspektor erkennt in erster Instanz über die gegen vorhergehende Bestimmungen begangenen Uebertretungen. Die Artikel 147 bis inklusive 153 des Schiffahrts= und Polizei-Reglements vom 8. November 1870 finden auf diese Uebertretungen ebenfalls Anwendung, namentlich mit Bezug auf die Berufung. Art. 5. Die gegenwärtigen Bestimmungen treten am 1. März 1873 in Kraft. Galatz, den 11. November 1872. Europäische Donau-Kommission. Verordnung, betreffend den Tiesgang der Flöße auf dem Sulina-Arm. Vom 11. November 1872. (Ebendaselbst.) Anlage II. Art. 1. Dem Artikel des Schiffahrts= und Polizei-Reglements für die untere Donau, vom 8. November 1870, wird als Alinea 2 folgende Bestimmung hinzugefügt: „In keinem Falle dürfen Flöße oder Holztriste, welche im Sulina-Arm fahren, bei einem Tiefgang von 9 Fuß englisch oder mehr eine Vreite von mehr als 50 Fuß englisch haben. Jedes Floß oder jede Holztrift, welche eine größere Breite hat, ist auf Verlangen der Strompolizei= Beamten gehalten, die Fahrt auf dem gedachten Flußarm einzustellen und ihre Breite auf das oben festgesetzte Maaß zu reduziren, unbeschadet der Anwendung der in Art. 130 Alinea 2 des gegen- wärtigen Reglements festgesetzten Strafe. Art. 2. Die vorslehende Zusatz-Bestimmung tritt am 1. März 1873 in Krast. Galatz, den 11. November 1872. Europäische Donau-Kommission. Berlin, Carl Heymam's Verlag: Inhaber Otto Loewenstein. — Druck von F. Hoffschläger in Berlin.

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