Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bestimmungen, betreffend die Anerkennung der in dänischen, österreichisch-ungarischen und nordamerikanischen Schiffspapieren enthaltenen Vermessungsangaben in deutschen Häfen..

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 164 — enthaltenen Angaben über den Netto-Raumgehall ohne Nachvermessung als gültig an- zerkennen. 2. Für die auf Grund des öslerreichisch-ungarischen Gesetzes vom 15. Mai 1871, betreffend die Eichung der Seehandelsschiffe, vermessenen österreichisch-ungarischen Schiffe sind die in deren Eichungs-Zertifikaten enthaltenen Angaben über den Netto-Raumgehalt, ohne Nach- vermessung, als gültig anzuerkennen. 3. Für die auf Grund des amerikanischen Gesetzes vom 6. Mai 1864 (act to regulatc the admeasurement of tonnage ol ships and vessels ol the United States) vermessenen Schiffe der Vereinigten Staaten von Amerika sind die in deren Zertisikaten (certisl cates of registry) enthaltenen Angaben über den Brutto-Raumgehalt (total tonnage) ohne Nachvermessung als gültig anzuerkennen. Die amerikanische Gesetzgebung gestattet Abzüge vom Brutto-Raumgehalt der Schiffe nicht und es sind daher auch in den Zertifikaten der amerikanischen Schiffe Angaben über den durch solche Abzüge zu ermit- telnden Netto-Raumgehalt nicht enthalten. Den Führern der amerikanischen Schiffe ist hiernach freizulassen, die Entrichtung der Hafen= 2c. Abgaben ie nach ihrer Wahl entweder ohne Nachvermessung vom Brutto-Raumgehalt oder aber von dem durch vor- zängige Vermessung der abzugsfähigen Räume (§§. 15 und 16 der Schiffsvermessungs-Ordnung) zu ermit- kelnden Netto-Raumgehalt des Schiffs zu bewirken. Letzterenfalls ist die Ausfertigung des Meßbriefes nach Maßgabe der Formulare A. bis D. zu §. 24 der Schiffs-Vermessungs-Ordnung vom 5. Juli 1872 (R.-G.-Bl. S. 270) durch die Vermessungsbehörde (§. 19) und zwar in der Art zu bewirken, daß die Angabe des Brutto- Raumgehaltes aus dem amerikanischen Zertifikat übertragen, resp. nach dem durch §. 24 der Schiffsvermessungs- Ordnung festgestellten Verhältnisse (mittelst Dioision der Zahl der Register-Tons durch 0,353) umgerechnet wird. Die Gebühren für solche theilweise Vermessung sind nach dem durch §F. 32 Nr. 1 der Schiffsver- messungs-Ordnung sestgestelllen Satze jedoch nur für die wirklich vermessenen Räume zu erheben. Zirkular-Verfügung des Königlich dänischen Generaldirektorats für das Steuerwesen zu Kopenhagen an die Zollämter, betreffend die Befreiung der deutschen, nach dem neuen Verfahren vermessenen Schiffe in den dänischen Häfen von der Umvermessung. Vom 23. Dezember 1872. BZirkular vom Generaldirektoriat für das Steuerwesen an sämmtliche Zollämter. Do am 1. Januar 1873 im Deutschen Reiche ein Schiffsvermessungs-System in Kraft tritt, welches dem hier im Lande geltenden entspricht, so hat die Kaiserlich deutsche Regierung verordnet, daß dänische Schiffe, welche mit Register-Zertifikaten nach dem Gesetze vom 13. März 1867, betreffend die Registrirung dänischer Schiffe, versehen sind, von der Umvermessung in deutschen Häfen, von obigem Datum an gerechnet, befreit sein solln, indem daselbst der Angabe in jenen Zerlifikaten bezüglich der Tragfählgkeit in Tons Folge gegeben werden wird. In Folge dessen werden unter Bezugnahme auf F. 1 des Schiffsvermessungs-Gesetzes vom 13. März 1867 die im Deutschen Reiche heimathsberechtigten und mit Meß-Zertifikaten vom 1. Januar 1873 oder späteren Datums versehenen Schiffe einer Umvermessung in dänischen Häfen nicht unterworfen, sondern die in den gedachten Zertisikaten angegebene Tragfähigkeit in Tons wird in derselben Weise, in demselben Umfang und zu demselben Zwecke benutzt werden, wie es hier mit der in den Register-Zertifikaten der dänischen Schiffe angegebenen Tragfähigkeit in Tons geschieht, und im Uebrigen ist nach den Vorschriften zu verfahren,

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