Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 15 — 2. Zoll- und Steuer-Wesen. Veränderungen in den -Zoll und Steuer-Stellen des deutschen Zollgebietes. 1. Das Königlich preußische Nebenzollamt I. zu Kalkau im Hauptamtsbezirke Neustadt i./Schl. ist in ein Nebenzollamt II. und das Nebenzollamt II. Deutsch-Rasselwitz in Hotzenplotz in demselben Haupt- amtsbezirke ist in ein Nebenzollamt I. umgewandelt worden. 2. Das Königlich preußische Nebenzollamt I. zu Hultschin im Hauptamtsbezirk Natibor ist in ein Nebenzollamt II. umgewandelt worden. 3. Vom 1. Januar 1873 ab ist an der Ostpreußischen Südbahn bei dem Grenzbahnhofe Groß- Prostken ein Königlich preußisches Hauptzollamt errichtet worden. In Folge dessen ist von dem gedachten Zeitpunkte ab das bisherige Nebenzollamt I. zu Klein-Prostken unter Aufhebung der ihm durch die Verfügung vom 6. November 1871 verliehenen Befugniß zur Erledigung und Ausfertigung von Begleitscheinen I. in ein Nebenzollamt II. umgewandelt worden, welches bis auf Weiteres zugleich als Ansageposten für das Hauptzollamt Groß-Prostken zu fungiren hat. Das bisherige Hauptzollamt zu Schmaleningken ist aufgehoben; an seine Stelle tritt daselbst ein dem Hauptzollamte zu Tilsit unterstelltes Nebenzollamt I. mit beschränktem Niederlagerecht (§. 105 des Vereinszollgesetzes) und mit der unbeschränkten Befugniß zur Ausstellung und Erledigung von Vegleitscheinen I. Außerdem ist das Nebenzollamt I. zu Kolletzischken im Hauptamtsbezirke Tilsit in ein Nebenzollamt II. verwandelt worden. 4. Das Königlich bayerische Nebenzollamt I. Burghausen, im Bezirke des Hauptzollamtes Simbach, ist vom 1. Januar 1873 ab in ein Nebenzollamt II. Klasse umgewandelt worden. 5. Mit dem 1. Januar 1873, als dem Tage der Eröffnung der Eisenbahnlinie Hude-Brake ist a) das Großherzoglich oldenburgische Hauptzollamt zu Brake nach dem dortigen Bahnhofe verlegt, b) das Nebenzollamt I. zu Braksiel aufgehoben und statt desselben c) ein Nebenzollamt I. vor Brake errichtet worden, welchem die Befugniß zur Abfertigung des mit dem Anspruche auf Steuervergütung ausgehenden Branntweins und Biers, sowie zur Er- theilung der Ausgangsbescheinigungen, ertheilt ist, d) dem Nebenzollamte I. zu Elsfleth die Befugniß zur Ausstellung und Erledigung von Begleit- scheinen I. und II., sowie zur Abfertigung der auf der Eisenbahn ein- und ausgehenden Waaren nach Maßgabe der §§. 65 — 71 des Vereinsgzollgesetzes beigelegt worden. 3. Konsulat - Wesen. Dem bisherigen Sekretär des schwedisch- norwegischen Konsulats zu Königsberg i./Pr., Jörgen Omstedt Arntzen, ist Namens des Deutschen Reichs das Exequatur als schwedisch-norwegischer Vize-Konsul daselbst ertheilt worden.

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