Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1808.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1808. (3)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1808. (3)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1873

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Other titles:: Zentral-Blatt für das Deutsche Reich. Erster Jahrgang. 1873.

Volume count:: 1

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

398 3) Die Acciser jeden Orts ziehen diesen Gestuͤts- Beitrag nach dem Pferde-Stand, wie er sich am 1. Mai jeden Jahrs verhält, ein, und liefern ihn an den Ober-Acciser des Cameralbezirks, von welchem der ganze Belauf aus allen einzelnen Gemeinden nnverweile an die Königl. Stall Kasse eingeschikt wird. « 4) Die Verzeichnung saͤmtlicher am 1. Mai vorhandenen Pferde geschieht. in jeder Gemeinde durch den Acciser und eine magistratische Urkundsperson, wozu in der Regel der Roßschauer gewählt wird; die Richtigkeit der Verzeichnisse wird von beeden bezeun. 5) Der Ober-Aaceisfer fertiget aus den einzelnen Orts-Verzeichnissen ein summarisches Hauptverzeichniß in duplo. Ein Eremplar mit den Special-Verzeichnissen sendet er bei der Geld-Lieferung an die Stcall-Kasse, mit dem zweiten, und der von der Stallkasse erhaltenen Quittung belegt er sei- ne Accis-Rechnung von Georgii bis Jacobi jeden Jahrs, in welcher der Gestücs-Beitrag durch Einnahme und Ausgabe zu verrechnen ist. o) An Einzugs-Gebühr werden von jedem Gulden 3 kr. bezahlt, wovon die Einbrin- ger auf den Dörfern 2 kr. erhalten, der magistratischen Urkunds-Person aber wird ein Com- munordnungsmäsiges Taggeld nach der wahren Zeitversäumniß gereicht, und diese Kosten werden von der ganzen Geld-Einnahme bestritten. « , -’·« - ·UnsernObevundCameral-BeamtengebenWirmmauchhiernachdasWeikeregehö- rig zu besorgen. Daran 2c. Stuttgardt, in Königl. Ober-Regierung, Ober-Polizei= De- partem. den 1. Aug. 1808. Ad Mand. S. R. Maj propr. Koͤnig Verordnung, den Einfuhrzoll von altem zerbrochenem Eisen, Eisen- Feilspaͤnen, Hammer- chlag und Kohlen, auch Ausfuhrzoll von Feld-Producten betr. d. d. 17. u. 22. Jul. 1808. Da Wir Uns bewogen gefunden haben, den Einfuhr= Zoll von altem zerbrochenen Ei- sen, Eisen-Feilspinen und Hammerschlag auf 2 kr. vom Centner und den Ausfuhr-Zoll auf 1 fl. 4 kr vom Centner zu bestiumen, in Ansehung des Einfuhr-Zolls von den Koh- len aber, welcher in der Zoll-Ordnung auf 8 kr. von der Reßlast xegulirt ist, verordnet ha- ben wollen, daß solcher im Allgemeinen auf 2 kr von der Noßlast herab gesetzt, auch daß der in der Zoll-Ordnung O. öl. bestimmte Ausfuhrzoll von Feld-Producten nur dann ent- richtet werden soll, wenn solche im Lande eingeheimst, und erst nachher in das Ausland, sei es auch an die Eigenthumer selbst, ausgesuhrt werden, und hingegen die Feld. Producte, welche in dem disseitigen Terrilorio nieht eingeheimst, sondern vom Feld unmittelbar in den Ort und die Scheuer des angränzenden Ausländers verführt werden, in dem Fall von dem Ausfuhr-Zoll frei zu lassen seien, wenn der disseitige Unterthan mit seinen auf der gegensei- tigen Markung erzeugenden Feld-Produkten ebenfalls Zollfrei gelassen wird: so lassen Wir dieß den sämtlichen betreffenden Beamtungen zur Nachachtung allergnädigst unverhalten, wollen aber die Zoll-Beamten ernstlich angewiesen haben, genau darauf zu sehen, daß un- ter dem Vorwand der Einfuhr alten Eisens, kein rohes Massel-Eisen, oder brauchbare Eisen und Stahlfabrikate in das Land gebracht werden, Daran rc. Stuttgart, in Königlt#e Ober-Fin. Kammer, Departement der indirekten Steuern, den ag. Jul. 1808. «- Adhimd.s."«kegxM-i.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment