Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

law_gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 237 — 3. Zoll- und Steuer-Wesen. In Folge der Betriebseröffnung der Eisenbahnlinien Pforzheim-Calw und Nagold-Horb sind an den Stationen Liebenzell, Hirsau, Gündringen und Hochdorf zur Kontrolirung der Ein-, Aus-, und Durch- fuhr derjenigen Gegenstände, welche im Verkehr mit andern Bundesstaaten einer inneren Steuer oder Ueber- gangssteuer unterliegen, Königlich württembergische Grenzsteuerämter errichtet worden. 4. Marine und Schiffahrt. Der Reichskanzler hat auf Grund des §. 21 der Schiffsvermessungs- Ordnung vom 5. Juli 1872 (R.-G.-Bl. S. 270) den Kaiserlichen Gehelmen Admiralitätsrath a. Elbertzhagen von der Stellung als Inspektor zur Beaufsichtigung des Schiffsvermessungswesens im 6 Reiche*) auf selnen Antrag entbunden und den Schiffsbaumeister F. Schüler in Berlin zum Reichs- Schiffsvermessungs- Inspektor für die in den Ostsee-Häfen vorzunehmenden Schiffsvermessungen bestellt. In der Navigationsschule zu Hamburg wird am 22. d. Mts. eine Seesteuermanns-Prüfung für große Fahrt und am 25. d. Mts. eine Seeschiffer-Prüfung für große Fahrt beginnen. 5. Heimath-Wesen. Kompetenz des Bundesamts für das Heimathwesen und der nach dem Reichsgesetze vom 6. Juni 1870 zur Entscheidung über Streitigkeiten zwischen Armenverbänden über die öffentliche Unterstützung Hülfs- bedürftiger berufenen landesgesetzlichen Spruchbehörden. Verpflegung eines Hülfsbedürftigen im Sinne des preußischen Tarifs vom 21. August 1871. Nr. 1. Der Arbeiter L., welcher unbestritten seinen Unterstützungswohnsitz im mittelsten Kirchspiel auf Fehmarn hat, wurde in Folge eines ihm bei der Arbeit in Burg zugestoßenen Unglücksfalles — einer Quetschung der Becken- knochen — mit seiner Familie zeitweise hülfsbedürftig und erhielt vom Ortsarmenverbande Unterstützung. Das mittelste Kirchspiel erkannte seine Erstattungspflicht an und berichtigte die eingesante Rechnung mit 38 Thlr. 5½ Sgr. In derselben waren unter Anderem in Ansatz gebracht für Verpflegung des Mannes während 44 Tagen nach dem Tarif vom 21. August 1871 täglich 6 Sgr. einschließlich des Medizin-Groschens 8 Thir. 24 Sgr., desgleichen für Verpflegung der Frau während derselben Zeit täglich 5 Sgr. 7 Thir. 10 Sgr. und der 4 Kinder pro Kind und Tag 3 Sgr. 17 Thir. 18 Sgr. *) Vergl. Central-Blatt für 1873, Selte 35. 32*

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