Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

law_gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 260 — 5. Marine und Schiffahrt. Laut Beschluß des internationalen Gesundheitsrathes zu Konstantinopel vom 16. Juni d. Js. sind in Folge des Auftretens der Pest zu Merdj (20 Stunden von Benghazi) die Provenienzen von Benghazi im ganzen türkischen Reiche einer Beobachtungs-Quarantaine von drei vollen Tagen unterworfen worden. 6. Heimath-Wesen. Berechnung der Verlustfrist. Nach §. 27 des Reichsgesetzes vom 6. Juni 1870 ruht der Lauf der zweijährigen Verlustfrist während der Dauer der von einem Armenverbande gewährten öffentlichen Unterstützung. In Sachen Glogau wider Zerbau kam es darauf an, ob hierbei der Tag, an welchem die Unterstützung begonnen und derjenige, an welchem sie aufgehört hat, als zwel Tage zu rechnen seien. Das Bundesamt hat sich für die Bejahung dieser Frage entschleden und bemerkt in den Gründen des Erkenntnisses vom 20. Juni 1874: Aufnahme- und Entlassungstag sind dabei als zwei Tage zu rechnen, da nach §. 27 des Reichsgesetzes die Verlustfrist an jedem Tage der Unterstützung ruht. Die in dem preußischen Tarife vom 21. August 1871 enthaltene Vorschrift, nach welcher der Tag, an welchem die Verpflegung begonnen hat, mit demjenigen Tage, an welchem dieselbe beendigt worden ist, zusammen als ein Tag zu berechnen ist, bezieht sich nur auf das Maß der Ersatz- forderung und findet keine Anwendung auf andere Verhältnisse. 7. Personal - Veränderungen etc. Seine Majestät der Kaiser und König haben im Namen des Deutschen Reichs auf Vorschlag des Bundesraths den Königlich preußischen Appellationsgerichtsrath Hermann Gustav Ludwig Theodor Krüger zu Frankfurt a. O. zum Reichs-Oberhandelsgerichtsrath zu ernennen geruht. Berlin, Carl Heymann's Verlag. — Druck von F. Hoffschläger in Berlin.

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