Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

law_gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 265 — Zugleich find die Königlich bayerischen Uebergangsstellen im Hauptzollamtsbezirke dem Hauptzollamtsbezirke Sonthofen Augsburg Memmingen Neu-Ulm „ „ Illertissen » » Kreuzthal » ,, Zrauenzell ,, „ ellmünz » » Ay R„ » Thalfingen « .- Gundelfingen » ,, Staufen » Nellenbruck » Lindau Ludwigsstadt Hof Bamberg Nordhalben "„ „ Tettau « „ Dinkelsbühl Nürnberg Augsburg Weitlingen i„ „ Nothenburg » Würzburg Kulmbach Bamberg Bayreuth Zeitlos Würzburg Schweinfurt überwiesen worden. 4. Marine und Schiffahrt. Von der egyptischen Gesundheitsbehörde ist in Folge des Ausbrechens der Beulenpest in Merdj (Tripolis) für Provenienzen aus Bengazi und Derna eine zehntägige Beobachtungs-Quarantaine angeordnet worden. 5. Heimath- Wesen. Nichterstattbarkeit verauslagter Verwaltungskosten. In Sachen Kriel contra Frechen hatte der vorläufig unterstützende Armenverband für Verpflegung einer Kranken im Bürgerhospitale zu Köln den an diese Anstalt bezahlten Pauschsatz von 20 Sgr. täglich dem ersatz- pflichtigen Armenverband in Rechnung gestellt und war mit dem den tarifmäßigen Pauschsatz von 6 Sgr. täglich übersteigenden Betrage seiner Forderung in erster Instanz abgewiesen worden. Auf eingelegte Berufung hat das Bundesamt am 13. Juni 1874 das erste Erkenntniß bestätigt, und zwar in Erwägung, daß wenn auch anzunehmen sein möchte, daß die von dem Appellanten vorläufig verpflegte Ehefrau S. an einer schweren Krankheit im Sinne der Nr. 2 des preußischen Tarifs vom 21. August 1871 gelitten habe, der von ihm erhobene Anspruch auf Erstattung eines, den Tarifsatz von 1 SSilbergroschen täglich übersteigenden Betrages für ärztliche und wundärztliche Behandlung als genügend substanziirt gleichwohl nicht betrachtet werden könnte, daß Appellant zu dem Ende eine besondere Berechnung der von ihm gemachten, über- haupt erstattbaren Mehraufwendungen (vergl. Nr. 2 cit.) vorzulegen und unter Beweis zu stellen gehabt hätte,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874. (2)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation