Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

law_gazette

Title:: Stück No. 44.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Heimath-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 387 — Armenpflegers zu Dillenburg, eine Unterstützung in Brot, Kaffee, Holz berelts verabfolgt, fernere Unterstützung in Geld und Kleidungsstücken (Schuhen) aber zugesichert worden war, — in Erwägung, daß bel dieser Sachlage der Ortsarmenverband zu Dillenburg, gemäß §. 28 des Reichsgesetzes vom 6. Juni 1870 verpflichtet war, sich der Unterstützung der Hinterbliebenen des etc. M. vorläufig zu unterziehen, — vorbehaltlich des Anspruches auf Erstattung der Kosten bezw. auf Uebernahme gegen den hierzu gemäß den ferneren Vorschriften des Reichsgesetzes ver- pflichteten Armenverband, daß statt dessen nun aber, nach den Aussagen der in zweiter Instanz vernommenen Zeuginnen, Ehefrau K. und Ehefrau F., — Schwestern der verstorbenen Ehefrau des etc. M., welche auf die Nachricht von dem plötzlichen Tode des etc. M. von Altenkirchen, ihrem Wohnorte, nach Dillenburg gekommen waren, — die Last der vorläufigen Unterstützung der Hinterbliebenen des etc. M. thatsächlich dem Ortsarmenverbande zu Altenkirchen, und zwar lediglich dadurch zugewendet worden ist, daß der Bürgermeister zu Dillenburg die genannten Zeuginnen veranlaßte, die qu. Hinterbliebenen mit sich nach Altenkirchen zu nehmen, — indem er ihnen vorstellte, daß die letzteren in Dillenburg nicht angemessen untergebracht werden könnten, daß die in Altenkirchen entstehenden Verpflegungs- kosten, (welche die Zeuginnen aus eigenen Mitteln nicht tragen zu können erklärt hatten), jedenfalls, — wofür sein Wort genüge, — aus öffentlichen Armenmitteln ersetzt werden würden, — in Erwägung, daß durch ein Verfahren solcher Art die rechtliche Sachlage zum Nachtheil des Ortsarmenverbandes zu Altenkirchen nicht geändert und die bereits in's Leben getretene Verpflichtung des Ortsarmenverbandes zu Dillenburg zur vorläufigen Unterstützung nicht beseitigt bezw. auf Altenkirchen nicht übergewälzt werden konnte, daß daher das Verlangen des Klägers und Appellanten, den Verklagten und Appellaten zur Fortführung resp. zur Wiederübernahme der Unterstützung der Hinterbliebenen des etc. M. für schuldig zu erachten, rechtlich begründet erscheint, daß endlich auch die Zulässigkeit der Verfolgung eines Anspruches der In Rede stehenden Art in dem, durch das Reichsgesetz vom 6. Juni 1870 geordneten Verfahren, gemäß den Ausführungen des Bundesamtes in dem Urtheil vom 11. Mai 1874 in Sachen Fehmarn wider Burg (Central= Blatt für das Deutsche Reich, Seite 237 ff.) einem ferneren Bedenken nicht unterliegt, u. s. w. 6. Post- Wesen. Postverbindung mit Konstantinopel. Die zur Brlefpostbeförderung benutzten Verbindungen von Berlin nach Konstantinopel gestalten sich vom 31. Oktober ab, wie folgt: 1. Auf dem Wege über Odessa. Aus Berlin Mittwochs und Sonnabends 11 Abends, in Konstantinopel Montags und Donnerstags früh. 2. Auf dem Wege über Lemberg, Bukarest und Varna. Aus Berlin Mittwochs 11 Abends, in Konstantinopel am nächsten Montag Vormittags.

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