Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

Volume count:: 2

Publishing house:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 7. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 65 — 7. Marine und Schiffahrt. Türkei. Zusatzbestimmungen zu dem Schiffahrts- und Polizei-Reglement für die untere Donau. (Nach amtlicher Mittheilung.) Die europäische Donau-Kommission hat unterm 24. April v. Js. folgende beiden Zusatzbestimmungen zu dem Schiffahrts- und Polizei-Reglement für die untere Donau beschlossen: 1. Zwischen das erste und zweite Alinea des Artikel 95 des Reglements ist folgender Zusatz einzuschieben: „Von der Beobachtung der durch vorstehendes Alinea vorgeschriebenen Förmlichkeiten sind jedoch befreit die Kapitäne der ausnahmsweise als Lichter für die Flußfahrt dienenden Fahrzeuge, wenn dieselben diese Fahrt im Schlepptau eines Dampfschiffes ausführen. Wenn das als Lichter dienende Fahrzeug von dem Dampfschiffe geschleppt wird, zu dessen Ladung die gelichterte Waare gehört, so ist der Kapitän des als Lichter dienenden Fahrzeugs nur gehalten, sich am Ende seiner Reise bei dem Hafenkapitän zu Sulina zu melden und ihm ein von dem Kapitän des Dampfschiffs gezeichnetes Zertifikat zuzustellen, welches konstatirt, daß ihm die gelichterte Waare vollständig übergeben worden ist. Die für das Schiff, welches als Lichter gedient hat, zum Verlassen des Hafens von Sulina erforderlichen Ausfertigungen dürfen ihm vom Hafenkapitän vor der Zustellung dieses Zertifikats nicht ausgeliefert werden. Wenn das Fahrzeug, welches als Lichter gedient hat, von einem Remorqueur als Ge- leitsschif (de conserre) geführt wird, ist der Kapitän des ersteren gehalten, alle durch nach- stehende Artikel 104 und 105 für Kapitäne von Schiffen, welche Lichterverrichtungen in der Küstenfahrt vornehmen, vorgeschriebenen Formalitäten zu erfüllen.“ Diese Zusatzbestimmung ist am 15. Mai v. Js. in Kraft getreten. 2. Das zweite Alinea des Artikels 17 des Reglements wird aufgehoben und durch folgende, mit dem 1. Juli v. Js. in Kraft tretende Bestimmung ersetzt: „Auch sind dieselben mit der nachstehend vorgesehenen Ausnahme gehalten, dem Direktor der Schiffahrtskasse von Sulina ihre Paplere vorzulegen, welcher die Musterrolle jedes in die Donau einlaufenden Fahrzeuges, ohne Unterschied seines Rauminhalts, mit einem Stempel versieht, der folgende Worte: „Commission europcenne du Danube, Caisse de navigation de Soulina,“ den Jahrestag und eine Ordnungsnummer enthält. Die Kapltäne der Dampf- boote, welche periodische Reisen machen, sind jedoch der Erfüllung dieser Förmlichkeit nur bei ihrer ersten Reise in jeder Jahreskampagne oder bei ihrem ersten Einlauf in die Donau unterworfen.“ 8. Heimath-Wesen. In Sachen Apolda wider Weimar war die Erstattbarkeit der Kur kosten, welche die Verpflegung des pocken- kranken Arbeiter R. im Krankenhause zu Weimar verursacht hatte, auch aus dem Grunde bestritten worden, weil R. seine Aufnahme in das Krankenhaus nicht nachgesucht und lediglich aus sanitätspolizeilichen Gründen dort Verpflegung gefunden habe. Der Einwand ist vom Bundesamte für unbegründet erachtet und die Entscheidung (vom 24. November 1873) folgendermaßen motivlrt worden:

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