Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1874

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang. 1874.

Volume count:: 2

Publisher:: Carl Heymann's Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiter Jahrgang 1874.

law_gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Allgemeine Verwaltungs-Sachen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

* 132 Die übrigen größeren Kommunalverbände. 387 Landen für zuständig erklärt worden. In Militärangelegenheiten tritt an Stelle des Oberpräsidenten der Regierungspräsident. Im übrigen tritt, soweit nicht die Gesetze anders bestimmen, an die Stelle des Oberpräsidenten und des Provinzialrates der zuständige Minister (6 5 LVG.). In Ermangelung besonderer Provinzial- behörden verschmilzt hier also die Provinzialverwaltung mit der obersten Verwaltung. Dabei ist hervorzuheben, daß nach den Grundsätzen der preußischen Verwaltungsgesetzgebung wohl dem Oberpräsidenten, nicht aber dem Minister gegenüber eine An- shtuno der Verfügungen im Verwaltungsstreitverfahren statt- indet. . § 132 Die übrigen größeren Kommunalverbände. (Außer den Provinzen bestehen noch eine Reihe größerer Kom- munalverbände, welche die Kommunalverwaltung der Provinz ganz oder teilweise zu ersetzen bestimmt sind. Vollständig tritt an die Stelle der Provinzialverwaltung die kommunale Verwaltung der Hohenzollernschen Lande, welche einer Provinz überhaupt nicht angehören. In den meisten Beziehungen wird die Kommunal= berwaltung der Provinz ersetzt in Hessen-Nassau durch die der beiden Bezirksverbände, welche erst mit Einführung der Provinzial- dnung in Hessen-Nassau zu einem Provinzialverbande vereinigt wurden. Nur in einem oder dem anderen Zweige der kom- munalen Verwaltung treten die in den Provinzen Brandenburg, Schlesien, Sachsen und Hannover noch bestehenden größeren Kom- munalverbände an die Stelle der Provinz. Die Stadt Berlin, der Kreis Herzogtum Lauenburg und die Gemeinde Helgoland, endlich haben, da sie in kommunaler Beziehung keiner Provinz angehören, zwar ebenfalls die kommunalen Aufgaben, welche sonst einer Provinz obliegen, zu erfüllen. Ihre kommunale Organi- ation ist doch aber nur die einer Stadt, eines Kreises, einer Land- gemeinde, bedarf also hier keiner weiteren Behandlung. I. Die Hohenzollernschen Lande bilden einen Landeskommunal- verband nach Maßgabe der Bestimmungen der Hohenzollernschen mis- und Landesordnung vom 2. April 1873 mit Aenderungen urch Gesetz vom 7. Juli 1900)). Die Angehörigen dieses Ver- 1) GS. 1873, S. 145; 1900, S. 228 ff. 25

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fullscreen: Preußisches Staatsrecht. Zweiter Band. (2)

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