Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 1.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Handels- und Gewerbe-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

----3---- 3. Handels- und Gewerbe-Wesen. Dem Dr. med. Simon Weil von Eichstetten im Großherzogthum Baden ist auf Grund der Bekannt- machung vom 9. Dezember 1869 (Bundes-Gesetzblatt Seite 687) seitens des Großherzoglich badischen Mini- steriums des Innern die Dispensation von der im §. 29 der Gewerbeordnung vorgeschriedenon ärztlichen Prüfung und die Approbation als Arzt ertheilt worden. Berlin, den 29. Dezember 1874. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Eck. 4. Z o l l - u n d S t e ue r-W e s e n . Mit dem 1. Januar 1875 treten folgende Aenderungen in dem Stande und den Befugnissen der Königlich preußischen Zoll- und Steuerstellen ein: Das Hauptsteueramt zu Chodziesen wird aufgehoben und an Stelle desselben ein Unter- steueramt mit der Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II. über zollpflichtige Waaren, sowie von Begleitscheinen I. und II. über Salz, errichtet. Das Hauptzollamt Podzamcze wird aufgehoben und an Stelle desselben ein Nebenzollamt I. Klasse mit der Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I. über zollpflichtige Waaren, sowie von Begleitscheinen I. und II. über Salz errichtet. Die Steuer-Expeditionen auf den Bahnhöfen der Main-Weser-, der Main-Neckar- und der Taunus-Eisenbahn zu Frankfurt a. M. und die Steuer-Expedition an der Bockenheimer Warte daselbst kommen in Wegfall. Die Steuerrezeptur zu Ehringhausen im Hauptamtsbezirke Marburg wird aufgehoben. Das Hauptsteueramt zu Wohlau wird unter Wegfall der Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II. über zollpflichtige Waaren und von Begleitscheinen I. und II. über Salz in ein Untersteueramt umgewandelt. . Die Steuerrezepturen zu Herstelle im Bezirke des Hauptsteueramtes zu Lemgo und zu Meschede im Bezirke des Hauptsteueramts zu Arnsberg werden aufgehoben. Die zu Grevenbrück im Hauptamtsbezirke Arnsberg bestehende Steuerrezeptur wird nach Eslohe verlegt. Dem Königlich preußischen Hauptsteueramte zu Görlitz ist die Befugniß zur Abfertigung von Rohzucker zum Zollsatze von 4 Thalern für den Zentner beigelegt worden. — Das Königlich bayerische Nebenzollamt Straubing, Hauptamtsbezirk Passau, wird am 1. Januar 1875 aufgelöst werden. An dessen Stelle ist der Königlichen Aufschlag-Einnehmerei in Straubing vom gleichen Zeitpunkte ab, die Befugniß zur Erhebung von Uebergangsabgaben, sowie zur Ausfertigung und Erledigung von Uebergangescheinen ertheilt worden. Bekantmachung des Königlich bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, die Ein- und Ausfuhr von Spielkarten betreffend. Zum Vollzuge des §. 2 der Allerhöchsten Verordnung vom 9. Juni 1874, die Verwaltung der Malz- ausschlags- und Steuergefälle betreffend, dann des §. 13 des Finanzgesetzes vom 27. Juli 1874 (Gesetz- und Verordnungs-Blatt Nr. 29 und 35), wonach die im diesrheinischen Bayern zu erhebende Kartenstempel- 1-

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