Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1825.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 44.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

( 33) ebenfalls zwei Faß, für die Wirebschafterinn, den Voige, den Gärener, den Jäger, den Holzläufer, den Schäfer, den Ziegelbrenner und den Teichwärcer aber für jeden ein Faß, insoferne diese Ossizianten wirklich auf einem Gute vorhanden sind, und niche von einem zugleich die Geschäfte mehrerer verwallet werden, jährlich steuerfrei passiren. 6 27. III. Für Fröhner, Drescher, Wirebschaftsgesinde und andere dergleichen Perso- nen kann nur soviel Bier kranksteuerfrei in Ansah kommen, als ihnen nach gültigen Erbregistern, Rezessen, u. s. w., welche der ersten Trank-Steuer-Rechnung in beglau- bigten Extracten beizufügen sind, zu verabreichen ist. 28. IV. Auch die niche brauenden Ritterguͤter haben, bei dem Gennusse ihres steuer— freien Tischtrunks, die fuͤr die brauenden Ritterguͤter hierunter in Vorstehendem bestimm- ten Grenzen in Obacht zu nehmen, und solche auf keine Weise zu uͤberschreiten. 29. Die hier aufgestellten Grundsaͤtze uͤber das Maß und die Grenzen des steuerfreien Tischtrunkes sollen kuͤnftig auch bei Unsern Kammerguͤtern in Anwendung kommen, und Wir werden die nöthige Anordnung treffen, daß ihnen beil neuen Verpachtungen der- selben, oder bei Pachtprolongationen gebührend nachgegangen werde. 30. Uibrigens behalten die in Unserm Trank= Seeuer= Ausschreiben vom Zten März 1810. ingleichen in Unserm Sceuerausschreiben vom 10ten October 1821. im Bezug auf die Firation der Bier-Trank-Steuer und auf die Malzsteuer enthaltenen Bestim- mungen, in soweic sie nicht durch gegenwärtiges Ausschreiben abgeändert oder erläutert werden, fortwährend volle Gültigkeie. 31. Da endlich die Zeit zur Abfuͤhrung des ersten halbjaͤhrlichen Fixationsbetrags auf den diesjährigen Ostertermin bereits eingetreten ist, so wollen Wir, bewandten Um- ständen nach, für diesmal und ohne Consequenz auf die Zukunft, gestatten, daß den Besitzern firirter Riekerguts= und sonstiger Landbrauereien noch bls zum Zosten Mai# dieses Jahres mic der Bezahlung ibres Fixi nachgesehen werde.

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Full text: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1825. (8)

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