Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts.: Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K).

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1876

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876.

Volume count:: 4

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 44.

Volume count:: 44

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Finanz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

446 Innungskrankenkassen — Invalidenversicherung O. 14. Mai 1902 1 8 51, Jahrb. III 55). Bei Erörterungen über die Innungszugehörigkeit größerer Betriebe sind unbeteiligte Sach- verständige zu wählen und zur Geheimhaltung der Geschäftsverhältnisse zu verpflichten (MO. vom 5. Sept. 1901, SWB. 211).7 *Unter „anderen“ Gewerben im Sinne von § 4 des Normalstatuts sind nur handwerksmäßi **⅝t“ Hetriebe zu verstehen (Reichsamt des Innern 5. Juli 1900, Reger 2. Erg. Jingelsnnenkllen s. Gewerbliche Hilfskassen. Inserate s. Presse III. Instanzenzug s. Rechtsmittel. Interpellationsrecht der Stände. Anfragen, die einzelne Kammer- mitglieder in der Sitzung an die Begierung zu stellen wünschen, können erst nach erfolgter schriftlicher Anmeldung beim Präsidenten, schriftlicher Mitteilung an den zuständigen Minister und Verteilung an die Kammer vorgelesen werden. Die Regierung erklärt, ob und wann sie die J. beantworten will. Die Stellung von Anträgen ist bei der Besprechung der J. ausgeschlossen (Landtagsordnung vom 12. Okt. 1874 S. 378 § 319. Interventionen s. Zwischenklagen. Intradenverwaltung erfolgt durch die Forstrentämter (s. d.), die Bauverwalter (s. d.) oder die Bezirkssteuereinnehmer (VO. vom 21. Febr. 1865 S. 87 §8 6, 7). Invalidenversicherung.“ Die J. ist geordnet durch RGes. vom 13. Juli 1899 S. 463 mit AVO. vom 30. Nov. 1899 S. 599. GCesamtverzeichnis der Entscheidungen s. bei Reger 2. Erg. Bd. 343. I. Versicherungspflicht. Die Bestimmungen hierüber sind ent- halten in §§ 1—14 des Bes. und der Anleitung des Reichsvers. Amts vom 19. Dez. 1899 (Amtl. Nachr. 277). 1. Kraft Gesetzes versicherungspflichtig sind hiernach Personen, die als Arbeiter, Gehilfen, Gesellen, Lehrlinge oder Dienstboten gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt werden (§ 11), Betriebsbeamte, Werk- meister, Techniker, Handlungsgehilfen und Lehrlinge, sonstige Ange- stellten, deren dienstliche Stellung ihren Hauptberuf bildet, Lehrer und Erxzieher, sämtlich, sofern ihr regelmäßiger Jahresverdienst 2000 M. nicht übersteigt (§ 12); bei einem Jahresverdienst von 2000—3000 M. können sie freiwillig in die Bersicherung eintreten (Ges. § 14 Abs. 1 1). Für Schiffspersonal gelten dieselben Grenzen des Arbeitsverdienstes (§ 13). Aicht versicherungspflichtig sind Gehilfen und Lehrlinge in den Apotheken (Ges. 8 1 2), Personen, deren Erwerbsfähigkeit infolge von Krankheit usw. dauernd auf weniger als 1/3 herabgesetzt ist, Per- sonen, die unentgeltlichen Unterricht während ihrer wissenschaftlichen Ausbildung erteilen, dienstlich als Arbeiter verwendete Personen des Soldatenstandes und Personen, die auf Grund reichsgesetzlicher Be- stimmungen Invalidenrente erhalten (Ges. § 5 3, 4). Auf ihren Antrag von der Versicherungspflicht frei sind Personen, die das 70. Jahr vollendet oder reichsgesetzlich eine Unfallrente im Mindestbetrage der

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