Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen.: Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866.

Geschichte des Kurstaates und Königreiches Sachsen. Dritter Band: Neuere Geschichte Sachsens von 1806-1866. (3)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1878

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878.

Volume count:: 6

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Konsulat-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

712 Sachsen unter König Johann. Juneres. facultät gebildete Spruchcollegium zu Leipzig gieng wieder ein. In den schönburgischen Receßherrschaften gelangte die Justiz- reform erst vom 1. Juni 1865 an zur Einführung, nachdem sich das Haus Schönburg gegen jährliche 3000 Thlr. oder einmalige 75000 Thlr. zur Entlastung seiner Unterthanen von der subsidiären Tragung der Untersuchungskosten hatte bereit finden lassen. Grollend verschmähte nun auch die ußerste Rechte das den Rittergutsbesitzern von der Regierung als Ersatz für den Verlust der Gerichtsherrlichkeit dargebotene Institut der Friedensrichter (Gesetz vom 11. August 1855), welche den Unterbehörden verschiedene Mühwaltungen abnehmen und auf das Armenwesen, die öffentliche Sicherheit und Aufrechthaltung von Ruhe und Ordnung eine nützliche Einwirkung ausüben sollten. Allerdings entsprach diese Einrichtung in der ihr von der Regierung gegebenen Gestalt weder den Anträgen, welche die zweite Kammer schon 1846 auf Brauns Anregung deshalb gestellt hatte, noch taugte sie, wozu sie angeblich bestimmt war, zur Anbahnung einer Selbstregierung des Volkes sondern war ein schon in der Geburt halb ersticktes Ding. Eine Advocaten- ordnung, welche durch Errichtung von Advocatenkammern eine Art von Selbsicontrole in diesem Stande einführte, desgleichen eine Notariatsordnung brachte das Gesetz vom 3. Juni 1859. Die Frage wegen der Geschworenengerichte ruhte bis 1864. Erst nachdem der deutsche Juristentag sich fast einstimmig für dieselben ausgesprochen hatte, stellte die zweite Kammer einen Antrag auf ihre Einführung; und diesmal erklärte sich die Regierung nicht principiell dagegen sondern lehnte es nur ab noch diesem Landtage eine Vorlage deshalb zu machen, theils um abzuwarten, ob nicht ein allgemein deutsches Strafproceß= gesetz versucht werden würde, theils weil sie mit einem neuen Plane, der Errichtung von Schäffengerichten, beschäftigt sei; die erste Kammer beschloß jedoch trotzdem den Antrag auf sich be- ruhen zu lassen. Fast volle zehn Jahre vergiengen noch seit Vollendung des Strafgesetzbuchs, ehe Sachsen zur Covification seines bürger- lichen Rechts gelangte, wie Preußen, Osterreich und Baiern sich

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